Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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| Ö 1 | Öffentliche Sicherheit und Ordnung | ||
| Ö 1.1 | Umgestaltung der Abteilungen A und B des Friedhofes Münnerstadt; Erstellung der Werksplanung durch das Friedhofskompetenzzentrum Rosenheim; aktueller Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 1.2 | Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Kleinwenkheim; Zustimmung zur Ausschreibung der einzelnen Lose
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 1.3 | Aktualisiertes Sirenenkonzept zur Warnung der Bevölkerung in der Stadt Münnerstadt; Übersendung des finalen Entwurfs; Beratung des Entwurfs und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 1.4 | Einteilung der Briefwahlbezirke für die Landtags- und Bezirkswahl 2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 1.5 | Landtags- und Bezirkswahl 2023; Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Helfer
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Nächste Schritte der Stadt Münnerstadt zur Vollversorgung der Stadt durch 100 % erneuerbare Energien und Entwicklung als zukünftiger "Energieknoten Münnerstadt"; Erweiterung des Kombikraftwerkes in der Gemarkung Münnerstadt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Bauleitplanung | ||
| Ö 3.1 | Aufstellung des Bebauungsplanes „Schindbergstraße“ in der Stadt Münnerstadt mit Berichtigung (= 20. Änderung) des Flächennutzungsplanes der Stadt Münnerstadt – beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung);
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.2 | Aufstellung des Bebauungsplanes „Schindbergstraße“ in der Stadt Münnerstadt mit Berichtigung (= 20. Änderung) des Flächennutzungsplanes der Stadt Münnerstadt – beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung);
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Bauanträge | ||
| Ö 4.1 | Antrag nach Art. 6 DSchG für den Einbau von zwei Dachgauben und dem Einbau eines Edelstahlkamins zum Innenhof auf dem Grundstück Veit-Stoß-Straße 17, Fl.-Nr. 48, Gemarkung Münnerstadt; Abweichungen von der Gestaltungssatzung der Stadt Münnerstadt für
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 1 | ||
| Ö 4.2 | Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren für einen Dachgeschossausbau zu Wohnzwecken mit Einbau von Dachgauben und dem Einbau eines Edelstahlkamins zum Innenhof auf dem Grundstück Veit-Stoß-Straße 17, Fl.-Nr. 48, Gemarkung Münnerstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 1 | ||
| Ö 4.3 | Bauantrag über den Teilabbruch des bestehenden Daches mit Neuerrichtung des Obergeschosses auf dem Grundstück Oberes Roth 1, Fl.-Nr. 411, Gemarkung Burghausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.4 | Bauantrag über den Abbruch des vorhandenen Satteldaches am Nebengebäude sowie Aufstockung der Verwaltung auf dem Grundstück Zur Mühle 10, Fl.-Nr. 984, 990, 986, 989, 1021/1, Gemarkung Wermerichshausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.5 | Antrag nach Art. 6 DSchG für die Eindeckung einer Teilfläche am Dach des Anwesens Manggasse 16, Fl.-Nr. 287/2, Gemarkung Münnerstadt; Abweichungen von der Gestaltungssatzung der Stadt Münnerstadt für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Altstad
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.6 | Formlose Bauvoranfrage über die Errichtung eines Bungalows als Fertighaus auf dem Grundstück St.-Sebastian-Straße 29, Fl.-Nr. 864, Gemarkung Brünn
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Zuschussangelegenheiten | ||
| Ö 5.1 | Antrag des Caritasverbandes für den Landkreis Bad Kissingen e.V. auf Gewährung eines Förderbeitrages i.H.v. 0,50 Euro je Einwohner der Stadt Münnerstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm - Programmbereich "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten"; Aktualisierung der Programmfortschreibung für die Jahre 2024 bis 2027
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Bürgerfragestunde gem. § 30 Abs.2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt | ||
| Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Sitzung
StR/238/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -, Sitzungsraum 1, Straße, HNR, PLZ Ort
Datum
31.07.2023
Zeit
18:30-22:10 Uhr