SessionNet | 58. Sitzung des Stadtrates - 31.07.2023

Sitzung

StR/238/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus - Großer Sitzungssaal -, Sitzungsraum 1, Straße, HNR, PLZ Ort

Datum

31.07.2023

Zeit

18:30-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ö 1.1 Umgestaltung der Abteilungen A und B des Friedhofes Münnerstadt; Erstellung der Werksplanung durch das Friedhofskompetenzzentrum Rosenheim; aktueller Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 1.2 Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Kleinwenkheim; Zustimmung zur Ausschreibung der einzelnen Lose

Ö 1.3 Aktualisiertes Sirenenkonzept zur Warnung der Bevölkerung in der Stadt Münnerstadt; Übersendung des finalen Entwurfs; Beratung des Entwurfs und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 1.4 Einteilung der Briefwahlbezirke für die Landtags- und Bezirkswahl 2023

Ö 1.5 Landtags- und Bezirkswahl 2023; Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Helfer

Ö 2 Nächste Schritte der Stadt Münnerstadt zur Vollversorgung der Stadt durch 100 % erneuerbare Energien und Entwicklung als zukünftiger "Energieknoten Münnerstadt"; Erweiterung des Kombikraftwerkes in der Gemarkung Münnerstadt

Ö 3 Bauleitplanung

Ö 3.1 Aufstellung des Bebauungsplanes „Schindbergstraße“ in der Stadt Münnerstadt mit Berichtigung (= 20. Änderung) des Flächennutzungsplanes der Stadt Münnerstadt – beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung);

Ö 3.2 Aufstellung des Bebauungsplanes „Schindbergstraße“ in der Stadt Münnerstadt mit Berichtigung (= 20. Änderung) des Flächennutzungsplanes der Stadt Münnerstadt – beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung);

Ö 4 Bauanträge

Ö 4.1 Antrag nach Art. 6 DSchG für den Einbau von zwei Dachgauben und dem Einbau eines Edelstahlkamins zum Innenhof auf dem Grundstück Veit-Stoß-Straße 17, Fl.-Nr. 48, Gemarkung Münnerstadt; Abweichungen von der Gestaltungssatzung der Stadt Münnerstadt für

Ö 4.2 Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren für einen Dachgeschossausbau zu Wohnzwecken mit Einbau von Dachgauben und dem Einbau eines Edelstahlkamins zum Innenhof auf dem Grundstück Veit-Stoß-Straße 17, Fl.-Nr. 48, Gemarkung Münnerstadt

Ö 4.3 Bauantrag über den Teilabbruch des bestehenden Daches mit Neuerrichtung des Obergeschosses auf dem Grundstück Oberes Roth 1, Fl.-Nr. 411, Gemarkung Burghausen

Ö 4.4 Bauantrag über den Abbruch des vorhandenen Satteldaches am Nebengebäude sowie Aufstockung der Verwaltung auf dem Grundstück Zur Mühle 10, Fl.-Nr. 984, 990, 986, 989, 1021/1, Gemarkung Wermerichshausen

Ö 4.5 Antrag nach Art. 6 DSchG für die Eindeckung einer Teilfläche am Dach des Anwesens Manggasse 16, Fl.-Nr. 287/2, Gemarkung Münnerstadt; Abweichungen von der Gestaltungssatzung der Stadt Münnerstadt für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Altstad

Ö 4.6 Formlose Bauvoranfrage über die Errichtung eines Bungalows als Fertighaus auf dem Grundstück St.-Sebastian-Straße 29, Fl.-Nr. 864, Gemarkung Brünn

Ö 5 Zuschussangelegenheiten

Ö 5.1 Antrag des Caritasverbandes für den Landkreis Bad Kissingen e.V. auf Gewährung eines Förderbeitrages i.H.v. 0,50 Euro je Einwohner der Stadt Münnerstadt

Ö 6 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm - Programmbereich "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten"; Aktualisierung der Programmfortschreibung für die Jahre 2024 bis 2027

Ö 7 Bürgerfragestunde gem. § 30 Abs.2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt

Ö 8 Mitteilungen und Anfragen