Sitzung
StR/165/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Stenayer Platz 2, 97702 Münnerstadt
Datum
06.04.2020
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 17.02.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0

 
Ö 2
Bauwesen
 
Ö 2.1
Parken auf dem sog. "Jägergrundstück" in Münnerstadt, Variantenauswahl und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Errichtung eines Parkplatzes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 3015/15 (nähe Bahnhof), Gemarkung Münnerstadt, Variantenauswahl und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 2.3
Vorhaben der Bayernwerk Netz GmbH bezüglich der Ortsnetzverkabelung im Stadtteil Brünn, Sachverhaltsdarstellung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 2.4
Sanierung der Ortsdurchfahrt im Stadtteil Reichenbach, Errichtung eines FTTB-Netzwerkes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 2.5
Antrag nach Art. 6 DSchG für den Tausch von Holzfenstern in Kunststofffenstern, Tausch einer Alu-Haustüre in eine Kunststoff-Haustüre sowie Ausbau der Glasbausteine im Treppenhaus und Einbau von Kunststoff-Glas an dem Anwesen Bauerngasse 46, Fl.-Nr.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 3
Feuerwehrwesen
 
Ö 3.1
Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der FFW Kleinwenkheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 4
Zuschussanträge
 
Ö 4.1
Antrag der Jagdgenossenschaft Großwenkheim vom 03.03.2020 auf anteilige Bezuschussung zur Aufschotterung eines städtischen Feldweges (Fl.-Nr. 1270, Gemarkung Großwenkheim), Beratung des Sachverhaltes und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Antrag der Altrechtlichen Waldkörperschaft vom 03.03.2020 auf anteilige Bezuschussung zur Aufschotterung eines Waldweges (Fl.-Nrn. 1208 und 1209, beide Gemarkung Großwenkheim), Beratung des Sachverhaltes und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 4.3
Antrag der katholischen Kirchenstiftung Großwenkheim, Bonifatiusplatz 2, 97702 Großwenkheim, vom 23.11.2018 auf anteilige Bezuschussung der statischen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 5
Berichtigung des Handelsregisters im Zusammenhang mit der Auflösung des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss - das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt", Sitz Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 6
Bauanträge
 
Ö 6.1
Bauantrag über die Instandsetzung der Scheune des Heimatspielhauses sowie der Nutzungsänderung von der Scheune zur Vereinsnutzung auf dem Grundstück Hafenmarkt 1, Fl.-Nr. 27, Gemarkung Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Bauantrag über die Aufstockung einer bestehenden Doppelgarage und Anbau eines Treppenaufganges auf dem Grundstück Egerlandstraße 1 1/2, Fl.-Nr. 3873/20, Gemarkung Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 6.3
Bauantrag über die Erweiterung der Wohnfläche auf dem Garagendach in Form einer überdachten Dachterrasse und Anbau einer Außentreppe auf das Garagendach, Anbau eines Vordaches vor die bestehende Garage nach Süden auf dem Grundstück Pilgerstraße 11, F

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 7
Antrag der CSU Fraktion vom 24.02.2020 bezüglich der Bayerischen Gigabitrichtlinie, Beratung des Sachverhaltes und Entscheidung in der Sache

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 8
Antrag von Herrn Patrick Memmel und Frau Ramona Schmitt auf Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.-Nr. 598, Gemarkung Burghausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 9
Bezug von Stabilisierungshilfen gem. Artikel 11 FAG, Beratung, Diskussion und Beschlussfassung über das aktualisierte Haushaltskonsolidierungskonzept 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 10
Bekämpfung der Corona-Pandemie, Handlungsüberlegungen des Bayerischen Gemeindetages im Zusammenhang mit dem gemeindlichen Finanzwesen, Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 11
Information Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen