SessionNet | 125. Sitzung des Stadtrates - 06.04.2020

Sitzung

StR/165/2020

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Stenayer Platz 2, 97702 Münnerstadt

Datum

06.04.2020

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 17.02.2020

Ö 2 Bauwesen

Ö 2.1 Parken auf dem sog. "Jägergrundstück" in Münnerstadt, Variantenauswahl und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 2.2 Errichtung eines Parkplatzes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 3015/15 (nähe Bahnhof), Gemarkung Münnerstadt, Variantenauswahl und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 2.3 Vorhaben der Bayernwerk Netz GmbH bezüglich der Ortsnetzverkabelung im Stadtteil Brünn, Sachverhaltsdarstellung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 2.4 Sanierung der Ortsdurchfahrt im Stadtteil Reichenbach, Errichtung eines FTTB-Netzwerkes

Ö 2.5 Antrag nach Art. 6 DSchG für den Tausch von Holzfenstern in Kunststofffenstern, Tausch einer Alu-Haustüre in eine Kunststoff-Haustüre sowie Ausbau der Glasbausteine im Treppenhaus und Einbau von Kunststoff-Glas an dem Anwesen Bauerngasse 46, Fl.-Nr.

Ö 3 Feuerwehrwesen

Ö 3.1 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der FFW Kleinwenkheim

Ö 4 Zuschussanträge

Ö 4.1 Antrag der Jagdgenossenschaft Großwenkheim vom 03.03.2020 auf anteilige Bezuschussung zur Aufschotterung eines städtischen Feldweges (Fl.-Nr. 1270, Gemarkung Großwenkheim), Beratung des Sachverhaltes und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 4.2 Antrag der Altrechtlichen Waldkörperschaft vom 03.03.2020 auf anteilige Bezuschussung zur Aufschotterung eines Waldweges (Fl.-Nrn. 1208 und 1209, beide Gemarkung Großwenkheim), Beratung des Sachverhaltes und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 4.3 Antrag der katholischen Kirchenstiftung Großwenkheim, Bonifatiusplatz 2, 97702 Großwenkheim, vom 23.11.2018 auf anteilige Bezuschussung der statischen

Ö 5 Berichtigung des Handelsregisters im Zusammenhang mit der Auflösung des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss - das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt", Sitz Münnerstadt

Ö 6 Bauanträge

Ö 6.1 Bauantrag über die Instandsetzung der Scheune des Heimatspielhauses sowie der Nutzungsänderung von der Scheune zur Vereinsnutzung auf dem Grundstück Hafenmarkt 1, Fl.-Nr. 27, Gemarkung Münnerstadt

Ö 6.2 Bauantrag über die Aufstockung einer bestehenden Doppelgarage und Anbau eines Treppenaufganges auf dem Grundstück Egerlandstraße 1 1/2, Fl.-Nr. 3873/20, Gemarkung Münnerstadt

Ö 6.3 Bauantrag über die Erweiterung der Wohnfläche auf dem Garagendach in Form einer überdachten Dachterrasse und Anbau einer Außentreppe auf das Garagendach, Anbau eines Vordaches vor die bestehende Garage nach Süden auf dem Grundstück Pilgerstraße 11, F

Ö 7 Antrag der CSU Fraktion vom 24.02.2020 bezüglich der Bayerischen Gigabitrichtlinie, Beratung des Sachverhaltes und Entscheidung in der Sache

Ö 8 Antrag von Herrn Patrick Memmel und Frau Ramona Schmitt auf Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.-Nr. 598, Gemarkung Burghausen

Ö 9 Bezug von Stabilisierungshilfen gem. Artikel 11 FAG, Beratung, Diskussion und Beschlussfassung über das aktualisierte Haushaltskonsolidierungskonzept 2020

Ö 10 Bekämpfung der Corona-Pandemie, Handlungsüberlegungen des Bayerischen Gemeindetages im Zusammenhang mit dem gemeindlichen Finanzwesen, Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 11 Information Auftragsvergaben

Ö 12 Mitteilungen und Anfragen