Sitzung
StR/145/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
17.06.2019
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Jörgentorpark Münnerstadt, Information und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 2
Gemeinsamer Antrag der Fraktion "Forum Aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD Fraktion und der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" vom 29.05.2019, Neuausstattung des Jörgentorparks mit Spielgeräten, Antrag auf Konzeptionierung eines Stadtnahen Fr

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften über öffentliche Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 05.06.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 4
Höchstspannungsleitung Wilster - Grafenrheinfeld (Vorhaben Nr. 4 BBPIG), Abschnitt D (Gerstungen - Grafenrheinfeld) Bundesfachplanung, Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 NABEG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 5
1250 Jahre Münnerstadt, Vorstellung und Beschlussfassung über das Konzept für das Stadtjubiläum 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 6
Vorschlag von Herrn Dr. Nicolas Zenzen, Leiter des Hennebergmuseums der Stadt Münnerstadt, auf Aktualisierung der Gebührenordnung zur Vermietung städtischer Räumlichkeiten, Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 7
Zuschussanträge
 
Ö 7.1
Antrag des Vereins für Gartenbau und Landschaftspflege Burghausen vom 20.05.2019 auf Bezuschussung der Restaurierungsarbeiten des Kriegerdenkmales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Antrag der Kolpingfamilie Münnerstadt auf Bezuschussung von Anschaffungskosten für die Garden der Kolpingfamilie Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 7.3
Antrag des Altenheims "Haus der Familie", Hinter den Gärten 5, 97702 Windheim, vom 03.06.2019 auf Förderung der Anschlusskosten für den Breitbandanschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 8
Antrag der CSU Fraktion und der Fraktion "Neue Wege" vom 03.06.2019 auf ökologisch nachhaltige Gestaltung von zusätzlichen Parkplätzen auf dem ehemaligen Jägergelände und Nutzung der Parkplätze vor dem Jugendhaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 9
Versorgung der im Stadtgebiet Münnerstadt liegenden Grundstücke mit schnellem Internt, Antrag von Herrn Stadtrat Klaus Schebler vom 04.06.2019 auf Behandlung dieses Tagesordnungspunktes in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 10
Bauanträge
 
Ö 10.1
Antrag auf isolierte Befreiung für die Einfriedung (mit L-Winkeln) des Grundstückes Schlesierstraße 19, Fl.-Nr. 1430, Gemarkung Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 10.2
Vollzug des Bundnaturschutzgesetzes (BNatSchG), Antrag auf naturschutzrechtliche Erlaubnis für die Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 180, Gemarkung Großwenkheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 11
Bauleitplanung
 
Ö 11.1
19. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Münnerstadt, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 12
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2018, Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 13
Information Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 14
Bürgerfragestunde gem. § 30 Abs.2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen