SessionNet | 110. Sitzung des Stadtrates - 17.06.2019

Sitzung

StR/145/2019

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus - Großer Sitzungssaal -

Datum

17.06.2019

Zeit

18:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Jörgentorpark Münnerstadt, Information und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 2 Gemeinsamer Antrag der Fraktion "Forum Aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD Fraktion und der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" vom 29.05.2019, Neuausstattung des Jörgentorparks mit Spielgeräten, Antrag auf Konzeptionierung eines Stadtnahen Fr

Ö 3 Genehmigung von Niederschriften über öffentliche Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt

Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20.05.2019

Ö 3.2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 05.06.2019

Ö 4 Höchstspannungsleitung Wilster - Grafenrheinfeld (Vorhaben Nr. 4 BBPIG), Abschnitt D (Gerstungen - Grafenrheinfeld) Bundesfachplanung, Behörden und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 NABEG

Ö 5 1250 Jahre Münnerstadt, Vorstellung und Beschlussfassung über das Konzept für das Stadtjubiläum 2020

Ö 6 Vorschlag von Herrn Dr. Nicolas Zenzen, Leiter des Hennebergmuseums der Stadt Münnerstadt, auf Aktualisierung der Gebührenordnung zur Vermietung städtischer Räumlichkeiten, Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 Zuschussanträge

Ö 7.1 Antrag des Vereins für Gartenbau und Landschaftspflege Burghausen vom 20.05.2019 auf Bezuschussung der Restaurierungsarbeiten des Kriegerdenkmales

Ö 7.2 Antrag der Kolpingfamilie Münnerstadt auf Bezuschussung von Anschaffungskosten für die Garden der Kolpingfamilie Münnerstadt

Ö 7.3 Antrag des Altenheims "Haus der Familie", Hinter den Gärten 5, 97702 Windheim, vom 03.06.2019 auf Förderung der Anschlusskosten für den Breitbandanschluss

Ö 8 Antrag der CSU Fraktion und der Fraktion "Neue Wege" vom 03.06.2019 auf ökologisch nachhaltige Gestaltung von zusätzlichen Parkplätzen auf dem ehemaligen Jägergelände und Nutzung der Parkplätze vor dem Jugendhaus

Ö 9 Versorgung der im Stadtgebiet Münnerstadt liegenden Grundstücke mit schnellem Internt, Antrag von Herrn Stadtrat Klaus Schebler vom 04.06.2019 auf Behandlung dieses Tagesordnungspunktes in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt

Ö 10 Bauanträge

Ö 10.1 Antrag auf isolierte Befreiung für die Einfriedung (mit L-Winkeln) des Grundstückes Schlesierstraße 19, Fl.-Nr. 1430, Gemarkung Münnerstadt

Ö 10.2 Vollzug des Bundnaturschutzgesetzes (BNatSchG), Antrag auf naturschutzrechtliche Erlaubnis für die Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 180, Gemarkung Großwenkheim

Ö 11 Bauleitplanung

Ö 11.1 19. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Münnerstadt, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 12 Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2018, Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung

Ö 13 Information Auftragsvergaben

Ö 14 Bürgerfragestunde gem. § 30 Abs.2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt

Ö 15 Mitteilungen und Anfragen