Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 01. September 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Umsatzsteuerrechtliche Neuregelung der Besteuerung der öffentlichen Hand, Neufassung des § 2b UStG
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans für die Stadt Münnerstadt - Vorstellung des Konzepts der Kreisbrandführung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt | ||
| Ö 4.1 | Gemeinsamer Antrag von Frau Stadträtin Wedemann und Herrn Stadtrat Schebler vom 10.08.2016, betreffend das Kommunalunternehmen "KulTourisMus im Schloss, das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.2 | Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen "KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.3 | KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt", Gründung eines Beirates zur Unterstützung des Vorstandes mit dem Ziel, zukunftsorientierte Konzepte für das Kommunalunternehmen zu entwickeln
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Sanierung der Altstadt von Münnerstadt | ||
| Ö 5.1 | Sonderförderprogramm Stadtumbau West, Programmfortschreibung für die Jahre 2017 ff.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Anwesend: 18, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.2 | Bayerisches Städtebauförderungsprogramm, Programmfortschreibung für die Jahre 2017 ff.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.3 | Förderprogramm der Stadt Münnerstadt zur Revitalisierung der Alt- und Innenorte, Ausweitung des Förderprogrammes auf die Münnerstädter Altstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Bauleitplanung | ||
| Ö 6.1 | Ausweisung eines Neubaugebietes im Stadtteil Reichenbach, Projektvorstellung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.2 | Ausweisung eines Neubaugebietes im Stadtteil Reichenbach, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.3 | Erschließung des 2. Bauabschnittes des Neubaugebietes Malbe im Stadtteil Althausen, Vorstellung Erschließungsplanung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.4 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Langgutsberg IV" mit 1. Teiländerung des Bebauungsplanes "Obertor" im Stadtteil Großwenkheim, Anerkennung des Planungsentwurfes und Einleitung der frühzeitigen Behördenbeteiligung und sonst. Träger öffentl. Belange
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Information Auftragsvergaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Betriebsverlagerung der Firma Seger Transport GmbH + Co KG, Münnerstadt, aktueller Sachstandsbericht durch Herrn Ersten Bürgermeister Blank
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Sitzung
StR/034/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
19.09.2016
Zeit
19:00-23:20 Uhr