SessionNet | 41. Sitzung des Stadtrates - 19.09.2016

Sitzung

StR/034/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus - Großer Sitzungssaal -

Datum

19.09.2016

Zeit

19:00-23:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich- (Entwurf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 01. September 2016

Ö 2 Umsatzsteuerrechtliche Neuregelung der Besteuerung der öffentlichen Hand, Neufassung des § 2b UStG

Ö 3 Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans für die Stadt Münnerstadt - Vorstellung des Konzepts der Kreisbrandführung

Ö 4 KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt

Ö 4.1 Gemeinsamer Antrag von Frau Stadträtin Wedemann und Herrn Stadtrat Schebler vom 10.08.2016, betreffend das Kommunalunternehmen "KulTourisMus im Schloss, das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt"

Ö 4.2 Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen "KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt"

Ö 4.3 KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt", Gründung eines Beirates zur Unterstützung des Vorstandes mit dem Ziel, zukunftsorientierte Konzepte für das Kommunalunternehmen zu entwickeln

Ö 5 Sanierung der Altstadt von Münnerstadt

Ö 5.1 Sonderförderprogramm Stadtumbau West, Programmfortschreibung für die Jahre 2017 ff.

Ö 5.2 Bayerisches Städtebauförderungsprogramm, Programmfortschreibung für die Jahre 2017 ff.

Ö 5.3 Förderprogramm der Stadt Münnerstadt zur Revitalisierung der Alt- und Innenorte, Ausweitung des Förderprogrammes auf die Münnerstädter Altstadt

Ö 6 Bauleitplanung

Ö 6.1 Ausweisung eines Neubaugebietes im Stadtteil Reichenbach, Projektvorstellung

Ö 6.2 Ausweisung eines Neubaugebietes im Stadtteil Reichenbach, Aufstellungsbeschluss

Ö 6.3 Erschließung des 2. Bauabschnittes des Neubaugebietes Malbe im Stadtteil Althausen, Vorstellung Erschließungsplanung

Ö 6.4 Aufstellung des Bebauungsplanes "Langgutsberg IV" mit 1. Teiländerung des Bebauungsplanes "Obertor" im Stadtteil Großwenkheim, Anerkennung des Planungsentwurfes und Einleitung der frühzeitigen Behördenbeteiligung und sonst. Träger öffentl. Belange

Ö 7 Information Auftragsvergaben

Ö 8 Betriebsverlagerung der Firma Seger Transport GmbH + Co KG, Münnerstadt, aktueller Sachstandsbericht durch Herrn Ersten Bürgermeister Blank

Ö 9 Mitteilungen und Anfragen