Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
|||
| Ö 1 | Genehmigung der Entwürfe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt | ||
| Ö 1.1 | Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 30.05.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 1.2 | Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 01.06.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 1.3 | Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 13.06.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Digitale Versorgungssituation in Münnerstadt | ||
| Ö 2.1 | Initiative BayernWLAN, Ersteinrichtung von Hotspots in Münnerstadt, Standortfestlegung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 2.2 | Breitbandausbau - Förderprogramm des Bundes, Förderung von Beratungs- und Planungsleistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Bauleitplanung | ||
| Ö 3.1 | 1. Änderung des Bebauungsplanes "Malbe" im Stadtteil Althausen, Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.2 | 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Centleite", Markt Maßbach, Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.3 | 13. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan des Markt Maßbach, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.4 | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sulzfeld sowie 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Am Wildpark" und Erstellung des Bebauungsplanes "Am Krummig", Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Neubau Berufsbildungszentrum Münnerstadt auf dem Grundstück Fl.-Nr. 4323, Gemarkung Münnerstadt, Erschließungsplanung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Vollzug der Wasserbaurahmenrichtlinie, Hochwasserschutz Kleinwenkheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Antrag von Herrn Stadtrat Burkard Schodorf vom 29.04.2016 auf Ausweisung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt | ||
| Ö 7.1 | Erläuterung der Prüfberichte (Jahresabschluss und Lageplan) der Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013 über das Kommunalunternehmen KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt, ergänzende Erläuterungen des Wirtschaftsprüfers Dr.
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 7.2 | Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt", der Fraktion "Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile" und von Herrn Stadtrat Leo Pfennig (fraktionslos) vom 29.06.2016 bezüglich der Sicherung der Zukunftsfähigkeit von "KulTourisMus"
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 7.3 | Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunaluntenehmen "KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt", Erhöhung der Anzahl der Verwaltungsräte sowie Aufteilung des Vorstandes auf zwei gleichberechtigte Vorstandesmitg
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 7.4 | Rücktritt von Frau Stadträtin Wedemann, Herrn Stadtrt Meckel, Herrn Stadtrat Schebler und Herrn Hans Beudert in der jeweiligeFunktion als Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss- Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt"
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Information Auftragsvergabe Ingenieurleistungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Sitzung
StR/031/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
25.07.2016
Zeit
19:00-22:25 Uhr