SessionNet | 38. Sitzung des Stadtrates - 25.07.2016

Sitzung

StR/031/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus - Großer Sitzungssaal -

Datum

25.07.2016

Zeit

19:00-22:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich- (Entwurf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Genehmigung der Entwürfe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt

Ö 1.1 Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 30.05.2016

Ö 1.2 Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 01.06.2016

Ö 1.3 Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 13.06.2016

Ö 2 Digitale Versorgungssituation in Münnerstadt

Ö 2.1 Initiative BayernWLAN, Ersteinrichtung von Hotspots in Münnerstadt, Standortfestlegung

Ö 2.2 Breitbandausbau - Förderprogramm des Bundes, Förderung von Beratungs- und Planungsleistungen

Ö 3 Bauleitplanung

Ö 3.1 1. Änderung des Bebauungsplanes "Malbe" im Stadtteil Althausen, Aufstellungsbeschluss

Ö 3.2 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Centleite", Markt Maßbach, Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 3.3 13. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan des Markt Maßbach, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 3.4 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sulzfeld sowie 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Am Wildpark" und Erstellung des Bebauungsplanes "Am Krummig", Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ö 4 Neubau Berufsbildungszentrum Münnerstadt auf dem Grundstück Fl.-Nr. 4323, Gemarkung Münnerstadt, Erschließungsplanung

Ö 5 Vollzug der Wasserbaurahmenrichtlinie, Hochwasserschutz Kleinwenkheim

Ö 6 Antrag von Herrn Stadtrat Burkard Schodorf vom 29.04.2016 auf Ausweisung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes

Ö 7 KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt

Ö 7.1 Erläuterung der Prüfberichte (Jahresabschluss und Lageplan) der Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013 über das Kommunalunternehmen KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt, ergänzende Erläuterungen des Wirtschaftsprüfers Dr.

Ö 7.2 Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt", der Fraktion "Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile" und von Herrn Stadtrat Leo Pfennig (fraktionslos) vom 29.06.2016 bezüglich der Sicherung der Zukunftsfähigkeit von "KulTourisMus"

Ö 7.3 Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunaluntenehmen "KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt", Erhöhung der Anzahl der Verwaltungsräte sowie Aufteilung des Vorstandes auf zwei gleichberechtigte Vorstandesmitg

Ö 7.4 Rücktritt von Frau Stadträtin Wedemann, Herrn Stadtrt Meckel, Herrn Stadtrat Schebler und Herrn Hans Beudert in der jeweiligeFunktion als Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss- Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt"

Ö 8 Information Auftragsvergabe Ingenieurleistungen

Ö 9 Mitteilungen und Anfragen