Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Antrag von Herrn Stadtrat Pfennig auf zustimmende Kenntnisnahme zum Schreiben des Landratsamtes Bad Kissingen vom 28.04.2015 hinsichtlich der Dienstaufsichtsbeschwerde vom 09.09.2014 gegen Herrn Ersten Bürgermeister Blank
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 1 | ||
| Ö 2 | Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 18.05.2015
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Vollzug der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt, Prüfbericht der Wirtschaftsprüfer Dr. Schulte Dr. Humm + Partner, Würzburg, über den Jahresabschluss und den Lagebericht (Stand: 31.12.2009)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Haushaltssatzung 2015, der Finanzplanung 2016 bis 2018 und des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 durch das Landratsamt Bad Kissingen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 | ||
| Ö 5.1 | Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015, Gebührenkalkulation für die kostenrechnenden Einrichtungen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Friedhofswesen zum 01.01.2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.2 | Vollzug des Haushaltskonsolidierungskonzepts, Gesamtvermögenserfassung unter Ausnutzung der bereits vorhandenen Daten aus den kostenrechnenden Einrichtungen nach Sachbüchern, Belegen und Ersatzwertverfahren für die Stadt Münnerstadt
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.3 | Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015, Vollständige Überarbeitung der Globalberechnungen für die leitungsgebunden Einrichtungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung und Aktualisierung des derzeitigen Satzungsrechts
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.4 | Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015, Erarbeitung von wirtschaftlichen und steuerrechtlichen Optimierungsmodellen für das städtische Anlagevermögen im Nachgang zu einer umfassenden Vermögenserfassung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ----, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Endgültige Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der FFW Kleinwenkheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Vollzug des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 24.11.2014 auf Abriss des Hallenbades der Stadt Münnerstadt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Stadtumbau West | ||
| Ö 8.1 | Stadtumbau West, Beschluss des städtebaulichen Entwicklungs- und Neuordnungskonzeptes für das Gebiet "Karlsberg"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 8.2 | Stadtumbau West, Erweiterung des Stadtumbaugebietes - Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 8.3 | Stadtumbau West, Beschlussfassung über die Erweiterung des Stadtumbaugebietes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 8.4 | Neuordnungskonzept Karlsberg, Prüfung der Zuwendungsfähigkeit, Vorbereitung des Abbruchantrags mit Beauftragung von Fachbüros für das städtische Hallenbad und Vorbereitung des Bewilligungsantrages für die Freiflächengestaltung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | 1. Änderung des Bebauungsplanes "An dem Weichtunger Weg" durch die Gemeinde Thundorf, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Sitzung
StR/012/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
15.06.2015
Zeit
19:00-22:55 Uhr