SessionNet | 17. Sitzung des Stadtrates - 15.06.2015

Sitzung

StR/012/2015

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus - Großer Sitzungssaal -

Datum

15.06.2015

Zeit

19:00-22:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ----, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Antrag von Herrn Stadtrat Pfennig auf zustimmende Kenntnisnahme zum Schreiben des Landratsamtes Bad Kissingen vom 28.04.2015 hinsichtlich der Dienstaufsichtsbeschwerde vom 09.09.2014 gegen Herrn Ersten Bürgermeister Blank

Ö 2 Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 18.05.2015

Ö 3 Vollzug der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt, Prüfbericht der Wirtschaftsprüfer Dr. Schulte Dr. Humm + Partner, Würzburg, über den Jahresabschluss und den Lagebericht (Stand: 31.12.2009)

Ö 4 Genehmigung der Haushaltssatzung 2015, der Finanzplanung 2016 bis 2018 und des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015 durch das Landratsamt Bad Kissingen

Ö 5 Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015

Ö 5.1 Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015, Gebührenkalkulation für die kostenrechnenden Einrichtungen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Friedhofswesen zum 01.01.2016

Ö 5.2 Vollzug des Haushaltskonsolidierungskonzepts, Gesamtvermögenserfassung unter Ausnutzung der bereits vorhandenen Daten aus den kostenrechnenden Einrichtungen nach Sachbüchern, Belegen und Ersatzwertverfahren für die Stadt Münnerstadt

Ö 5.3 Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015, Vollständige Überarbeitung der Globalberechnungen für die leitungsgebunden Einrichtungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung und Aktualisierung des derzeitigen Satzungsrechts

Ö 5.4 Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2015, Erarbeitung von wirtschaftlichen und steuerrechtlichen Optimierungsmodellen für das städtische Anlagevermögen im Nachgang zu einer umfassenden Vermögenserfassung

Ö 6 Endgültige Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der FFW Kleinwenkheim

Ö 7 Vollzug des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 24.11.2014 auf Abriss des Hallenbades der Stadt Münnerstadt

Ö 8 Stadtumbau West

Ö 8.1 Stadtumbau West, Beschluss des städtebaulichen Entwicklungs- und Neuordnungskonzeptes für das Gebiet "Karlsberg"

Ö 8.2 Stadtumbau West, Erweiterung des Stadtumbaugebietes - Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Ö 8.3 Stadtumbau West, Beschlussfassung über die Erweiterung des Stadtumbaugebietes

Ö 8.4 Neuordnungskonzept Karlsberg, Prüfung der Zuwendungsfähigkeit, Vorbereitung des Abbruchantrags mit Beauftragung von Fachbüros für das städtische Hallenbad und Vorbereitung des Bewilligungsantrages für die Freiflächengestaltung

Ö 9 1. Änderung des Bebauungsplanes "An dem Weichtunger Weg" durch die Gemeinde Thundorf, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 10 Mitteilungen und Anfragen