Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Genehmigung des Entwurfes der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 23.02.2015
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Antrag von Herrn Stadtrat Ralf Verholen vom 13.01.2015 auf Einführung eines Ratsinformationssystems für den Stadtrat der Stadt Münnerstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Gewerbegebiet "Nördlich Meininger-Straße/Untere Au", Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 14.05.2012, Änderung des Flächennutzungsplans und Fassung eines Aufstellungsbeschlusses über ein allgemeines Gewerbegebiet
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 1 | ||
| Ö 4 | Antrag der Fraktionen "Forum Aktiv", "Freie Wähler Münnerstadt" und der SPD-Fraktion auf Ausweisung eines allgemeinen Gewerbegebiets "Nördlich der Meininger Straße / Untere Au" | ||
| Ö 5 | Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2013 der Stadt Münnerstadt durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Münnerstadt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Anwesend: 20, Befangen: 1 | ||
| Ö 6 | Antrag von Herrn Stadtrat Schebler und Herrn Stadtrat Heymann auf Änderung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Antrag auf Gewährung von Bedarfszuweisungen nach Art. 11 FAG (2015)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015, Beschluss über die Finanzplanung für die Jahre 2016 - 2018, Beschluss über das Haushaltskonsolidierungskonzeps der Stadt Münnerstadt (2015)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Brandschutz und Feuerwehrwesen | ||
| Ö 9.1 | Ergebnis der gemeinsamen Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehren Reichenbach und Windheim am 28.03.2015 sowie ggf. Bestätigung eines gemeinsamen 1. Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 9.2 | Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der FFW Brünn
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Bauleitplanung | ||
| Ö 10.1 | 12. Änderung des Flächennutzungsplanes mit gleichzeitiger Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet „Solarpark an der A 71“, Markt Maßbach, Beteiligung als Träger öffentlicher Belange bzw. Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 1 BauG
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 10.2 | 1. Änderung des Bebauungsplanes für die Gebiete "Lohe, Rainholz, Brunnenhügel und Weidig", Ergänzung Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 10.3 | 1. Änderung des Bebauungsplanes für die Gebiete "Lohe, Rainholz, Brunnenhügel und Weidig" Billigungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 10.4 | Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), Antrag der juwi Energieprojekte GmbH über die Errichtung und Betrieb von 4 Windkraftanlagen in den Gemarkungen Großbardorf und Sulzfeld
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Sitzung
StR/045/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
30.03.2015
Zeit
19:00-21:45 Uhr