SessionNet | 13. Sitzung des Stadtrates - 30.03.2015

Sitzung

StR/045/2015

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus - Großer Sitzungssaal -

Datum

30.03.2015

Zeit

19:00-21:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich- (Entwurf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Anwesend: 20, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Genehmigung des Entwurfes der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 23.02.2015

Ö 2 Antrag von Herrn Stadtrat Ralf Verholen vom 13.01.2015 auf Einführung eines Ratsinformationssystems für den Stadtrat der Stadt Münnerstadt

Ö 3 Gewerbegebiet "Nördlich Meininger-Straße/Untere Au", Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 14.05.2012, Änderung des Flächennutzungsplans und Fassung eines Aufstellungsbeschlusses über ein allgemeines Gewerbegebiet

Ö 4 Antrag der Fraktionen "Forum Aktiv", "Freie Wähler Münnerstadt" und der SPD-Fraktion auf Ausweisung eines allgemeinen Gewerbegebiets "Nördlich der Meininger Straße / Untere Au"

Ö 5 Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2013 der Stadt Münnerstadt durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Münnerstadt

Ö 6 Antrag von Herrn Stadtrat Schebler und Herrn Stadtrat Heymann auf Änderung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Ö 7 Antrag auf Gewährung von Bedarfszuweisungen nach Art. 11 FAG (2015)

Ö 8 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015, Beschluss über die Finanzplanung für die Jahre 2016 - 2018, Beschluss über das Haushaltskonsolidierungskonzeps der Stadt Münnerstadt (2015)

Ö 9 Brandschutz und Feuerwehrwesen

Ö 9.1 Ergebnis der gemeinsamen Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehren Reichenbach und Windheim am 28.03.2015 sowie ggf. Bestätigung eines gemeinsamen 1. Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten

Ö 9.2 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der FFW Brünn

Ö 10 Bauleitplanung

Ö 10.1 12. Änderung des Flächennutzungsplanes mit gleichzeitiger Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet „Solarpark an der A 71“, Markt Maßbach, Beteiligung als Träger öffentlicher Belange bzw. Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 1 BauG

Ö 10.2 1. Änderung des Bebauungsplanes für die Gebiete "Lohe, Rainholz, Brunnenhügel und Weidig", Ergänzung Aufstellungs- und Änderungsbeschluss

Ö 10.3 1. Änderung des Bebauungsplanes für die Gebiete "Lohe, Rainholz, Brunnenhügel und Weidig" Billigungsbeschluss

Ö 10.4 Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), Antrag der juwi Energieprojekte GmbH über die Errichtung und Betrieb von 4 Windkraftanlagen in den Gemarkungen Großbardorf und Sulzfeld

Ö 11 Mitteilungen und Anfragen