Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20. Februar 2017
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 22.02.2017
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt | ||
| Ö 3.1 | Änderung der Unternehmenssatzung das Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss- das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt", Entscheidung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt auf Bestellung von Verwaltungsräten in der Sitzung am 20.02.2017
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.2 | Antrag der Fraktion "Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD-Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" sowie von Herrn Stadtrat Leo Pfennig, Integration des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.3 | Antrag der Fraktion "Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD-Fraktion, der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" sowie von Herrn Stadtrat Leo Pfennig auf Klärung der offenen Fragen aus den Prüfberichten über das Kommunalunternehmen "KulTour
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Antrag der Fraktion „Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile“, der SPD-Fraktion, der Fraktion „Freie Wähler Münnerstadt“ sowie von Herrn Stadtrat Pfennig auf Ausschreibung der Friedhofspflegearbeiten im Friedhof Münnerstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Gemeinsamer Antrag von Herrn Stadtrat Klaus Schebler und Herrn Stadtrat Fabian Nöth vom 27.02.2017, Antrag auf Erweiterung des Biosphärenreservats, Erstellung einer Prioritätenliste vor Aufstellung des Haushaltes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Generalsanierung der Mehrzweckhalle Münnerstadt, Auswahlentscheidung bezüglich der Sanierungsvariante
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Lohe II" im Stadtteil Reichenbach, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | 7. Änderung des Bebauungsplanes "Am Karlsberg I", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | 7. Änderung des Bebauungsplanes "Am Karlsberg I", Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | 9. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan des Marktes Bad Bocklet, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | 5. Änderung des Bebauungsplanes "Kleinfeldlein" für einen Teilbereich mit integrierter Grünordnung durch den Markt Bad Bocklet, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Ausweisung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes im Stadtteil Seubrigshausen, Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zu städtebaulichen Sanierungs- und Enwicklungsmaßnahmen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Anwesend: 18, Befangen: 0 | ||
| Ö 13 | Ausweisung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes im Stadtteil Wermerichshausen, Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zu städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 14 | Ausweisung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes im Stadtteil Reichenbach, Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zu städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 15 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Salzforst" mit integrierter Grünordnung durch den Markt Bad Bocklet im Gemeindeteil Steinach a. d. Saale, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 16 | Information Auftragsvergaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 17 | Sanierung der Ortsdurchfahrten in den Stadtteilen Wermerichshausen und Seubrigshausen, sowie Sanierung des Dorfplatzes im Stadtteil Seubrigshausen, Bekanntgabe Submissionsergebnisse
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 18 | Interkommunale Allianz "NES-Allianz", Sachstandsbericht ILE-Erstellung
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
| Ö 19 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Sitzung
StR/049/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
20.03.2017
Zeit
19:00-23:05 Uhr