SessionNet | 53. Sitzung des Stadtrates - 20.03.2017

Sitzung

StR/049/2017

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus - Großer Sitzungssaal -

Datum

20.03.2017

Zeit

19:00-23:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20. Februar 2017

Ö 2 Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 22.02.2017

Ö 3 KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt

Ö 3.1 Änderung der Unternehmenssatzung das Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss- das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt", Entscheidung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt auf Bestellung von Verwaltungsräten in der Sitzung am 20.02.2017

Ö 3.2 Antrag der Fraktion "Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD-Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" sowie von Herrn Stadtrat Leo Pfennig, Integration des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt

Ö 3.3 Antrag der Fraktion "Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD-Fraktion, der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" sowie von Herrn Stadtrat Leo Pfennig auf Klärung der offenen Fragen aus den Prüfberichten über das Kommunalunternehmen "KulTour

Ö 4 Antrag der Fraktion „Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile“, der SPD-Fraktion, der Fraktion „Freie Wähler Münnerstadt“ sowie von Herrn Stadtrat Pfennig auf Ausschreibung der Friedhofspflegearbeiten im Friedhof Münnerstadt

Ö 5 Gemeinsamer Antrag von Herrn Stadtrat Klaus Schebler und Herrn Stadtrat Fabian Nöth vom 27.02.2017, Antrag auf Erweiterung des Biosphärenreservats, Erstellung einer Prioritätenliste vor Aufstellung des Haushaltes

Ö 6 Generalsanierung der Mehrzweckhalle Münnerstadt, Auswahlentscheidung bezüglich der Sanierungsvariante

Ö 7 Aufstellung des Bebauungsplanes "Lohe II" im Stadtteil Reichenbach, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 8 7. Änderung des Bebauungsplanes "Am Karlsberg I", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 9 7. Änderung des Bebauungsplanes "Am Karlsberg I", Satzungsbeschluss

Ö 10 9. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan des Marktes Bad Bocklet, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 11 5. Änderung des Bebauungsplanes "Kleinfeldlein" für einen Teilbereich mit integrierter Grünordnung durch den Markt Bad Bocklet, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 12 Ausweisung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes im Stadtteil Seubrigshausen, Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zu städtebaulichen Sanierungs- und Enwicklungsmaßnahmen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB

Ö 13 Ausweisung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes im Stadtteil Wermerichshausen, Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zu städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB

Ö 14 Ausweisung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes im Stadtteil Reichenbach, Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zu städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB

Ö 15 Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Salzforst" mit integrierter Grünordnung durch den Markt Bad Bocklet im Gemeindeteil Steinach a. d. Saale, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 16 Information Auftragsvergaben

Ö 17 Sanierung der Ortsdurchfahrten in den Stadtteilen Wermerichshausen und Seubrigshausen, sowie Sanierung des Dorfplatzes im Stadtteil Seubrigshausen, Bekanntgabe Submissionsergebnisse

Ö 18 Interkommunale Allianz "NES-Allianz", Sachstandsbericht ILE-Erstellung

Ö 19 Mitteilungen und Anfragen