Sitzung
StR/210/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Stenayer Platz 2, 97702 Münnerstadt, Alten Aula
Datum
28.03.2022
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bauleitplanung
 
Ö 1.1
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der St 2281a" in Poppenlauer sowie 15. Änderung des Flächennutzungsplanes durch den Markt Maßbach; frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonst. Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 2
Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Münnerstadt; e-mail-Mitteilung von Herrn Stadtrat Klaus Schebler vom 06.03.2022; Beratung und Diskussion des Sachverhaltes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 3
Zuschuss- und Finanzierungsanträge
 
Ö 3.1
Antrag der Kgl. priv. Schützengesellschaft Münnerstadt vom 04.02.2022 auf anteilige Bezuschussung der Ersatzbeschaffung einer Abwasser-Hebeanlage; Beratung und Diskussion des Sachverhaltes und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 4
Beantragung von Bedarfszuweisungen nach Art. 11 BayFAG
 
Ö 4.1
Beantragung von Bedarfszuweisungen nach Art. 11 BayFAG (Stabilisierungshilfen) für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Vorlage des Verwendungsnachweises im Zusammenhang mit der Erlangung von Stabilisierungshilfen gemäß Art. 11 Bay FAG für das Kalenderjahr 2021 und Vorlage eines aktualisierten und geänderten Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 5
Anträge von Fraktionen und Gruppierungen
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt und Stadtteile" vom 15.03.2022 auf Schaffung von Begegnungs- und Bewegungsräume für Kinder und Jugendliche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 6
Auftragsvergaben
 
Ö 6.1
Beschaffung von zwei mobilen Lautsprecher- und Sirenenanlagen für den Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 7
Bürgerfragestunde gem. § 30 Abs.2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt
 
Ö 8
Informationen zu Hilfsmaßnahmen für Menschen in der Ukraine und für Menschen, die aus der Ukraine flüchten, in der Stadt Münnerstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen