Sitzung
StR/151/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
26.08.2019
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 22.07.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0

 
Ö 2
Bauvorhaben
 
Ö 2.1
Präsentation des 1. Bau- und Finanzierungsabschnitts der Freizeitanlage entlang der historischen Stadtmauer Münnerstadts, Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Antrag des Bayer.Bauernverband Ortsverbände Großwenkheim, Seubrigshausen, Kleinwenkheim sowie der Jagdgenossenschaften Großwenkheim, Seubrigshausen und Kleinwenkheim auf Ausbau des ländlichen Kernwegenetzes in Großwenkheim, Seubrigshausen und Kleinw

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 3
Neubaugebiet Großwenkheim
 
Ö 3.1
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Einziehen der Ortsstraße "Am Gottesacker", Teilfläche der Fl.-Nr. 1543, Gemarkung Großwenkheim, Art. 8 Abs. 2 BayStrWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Einziehen einer Teilfläche der Ortsstraße "Hinterm Dorf", Fl.-Nr. 1551, Gemarkung Großwenkheim, Art. 8 Abs. 2 BayStrWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 3.3
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Widmung von Straßen und Wegen nach den Bestimmungen des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 4
Bauleitplanung
 
Ö 4.1
7. Änderung des Flächennutzungsplanes/Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Theinfeld" durch die Gemeinde Thundorf, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 5
Bürger- und Ratsbegehren gemäß Art. 18a GO
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion "Forum Aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD Fraktion und der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" vom 18.07.2019 auf Durchführung eines Ratsbegehrens zur alternativen Nutzung des Hallenbadgeländes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 5.2
Durchführung des Bürgerentscheides "Abriss des Hallenbades stoppen - Schwimmen statt Abriss 2.0" sowie eines Ratsbegehrens Art. 18a GO, Bestellung eines stellvertretenden Abstimmungsleiter gemäß des § 10 Abs. 2 der Satzung zu Bürgerbegehren und Bürg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 5.3
Bildung eines Abstimmungsausschusses und Berufung der Beisitzer bzw. der Stellvertreter gemäß § 11 Abs. 2 und 3 der Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 6
Zuschussanträge
 
Ö 6.1
Förderantrag des Caritasverbandes für den Landkreis Bad Kissingen e.V. vom 25.07.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Antrag des Altstadtverein Münnerstadt e.V. vom 26.07.2019 auf Bezuschussung des Kinderfestes am 14.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 7
Bauanträge
 
Ö 7.1
Antrag auf isolierte Befreiung für den Neubau eines Carports in Holzbauweise auf dem Grundstück Zentstraße 15, Fl.-Nr. 6280/1, Gemarkung Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Bauantrag über den Rückbau einer Balkonanlage und Anbau einer Terrassenüberdachung mit Verglasung auf dem Grundstück Langgutsberg 3, Fl.-Nr. 367/2, Gemarkung Großwenkheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 7.3
Bauantrag über die Errichtung einer Kleingarage auf dem Grundstück Eichhornstraße 11, Fl.-Nr. 6236/67, Gemarkung Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 8
EU-Leaderprojekt "Mountainbike Wegenetz im Landkreis Bad Kissingen - geplante Strecken auf Münnerstädter Gemarkungen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 9
NES-Allianz-Management, Einführung von Gutscheinen für die Erstberatung durch Architekten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 10
Auftragsvergaben
 
Ö 10.1
Restaurierung eines Ehrengrabes auf dem Friedhof in Münnerstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 10.2
Information Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 11
Bürgerfragestunde gem. § 30 Abs.2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt
 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen