Sitzung
StR/148/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
22.07.2019
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 08.07.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 2
Bürger- und Ratsbegehren gemäß Art 18a GO
 
Ö 2.1
Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids gem. Art. 18a BayGO zum Thema "Erhalt unseres Hallenbades - Schwimmen statt Abriss 2.0", Entscheidung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gem. Art. 18a Absatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Antrag der CSU-Fraktion sowie der Fraktion "Neue Wege" vom 08.07.2019 auf Durchführung eines Rtsbegehrens zum Abriss des ehemaligen Hallenbades, Diskussion, Beratung und Entscheidung über den Antrag vom 08.07.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 2.3
Beschlussfassung über die Stichfrage im Falle der Durchführung eines Ratsbegehrens und eines Bürgerbegehrens gemäß Art. 18a Absatz 12 Satz 3 GO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 2.4
Terminfestlegung für die Durchführung des Bürgerentscheids "Erhalt unseres Hallenbades - Schwimmen statt Abriss 2.0" sowie des Ratsbegehrens zum Abriss des ehemaligen Hallenbades

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 2.5
Bürgerentscheid "Erhalt unseres Hallenbades - Schwimmen statt Abriss 2.0" und Ratsbegehren zum Abriss des ehemaligen Hallenbades, Festsetzung der Aufwandsentschädigung für Abstimmungshelfer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 3
Bauanträge
 
Ö 3.1
Bauantrag über die Errichtung einer Dachgaube sowie die Errichtung einer Wohnung im Dachgeschoss auf dem Grundstück Baumgartentor 25, Fl.-Nr. 1576, Gemarkung Großwenkheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 4
Antrag der CSU Fraktion und der Fraktion "Neue Wege" vom 03.06.2019 auf ökologisch nachhaltige Gestaltung von zusätzlichen Parkplätzen auf dem ehemaligen Jäger-Gelände und Nutzung der Parkplätze vor dem Jugendhaus, Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 5
Information Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen