Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 08.07.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0 | ||
Ö 2 | Bürger- und Ratsbegehren gemäß Art 18a GO | ||
Ö 2.1 | Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids gem. Art. 18a BayGO zum Thema "Erhalt unseres Hallenbades - Schwimmen statt Abriss 2.0", Entscheidung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gem. Art. 18a Absatz
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
Ö 2.2 | Antrag der CSU-Fraktion sowie der Fraktion "Neue Wege" vom 08.07.2019 auf Durchführung eines Rtsbegehrens zum Abriss des ehemaligen Hallenbades, Diskussion, Beratung und Entscheidung über den Antrag vom 08.07.2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
Ö 2.3 | Beschlussfassung über die Stichfrage im Falle der Durchführung eines Ratsbegehrens und eines Bürgerbegehrens gemäß Art. 18a Absatz 12 Satz 3 GO
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
Ö 2.4 | Terminfestlegung für die Durchführung des Bürgerentscheids "Erhalt unseres Hallenbades - Schwimmen statt Abriss 2.0" sowie des Ratsbegehrens zum Abriss des ehemaligen Hallenbades
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
Ö 2.5 | Bürgerentscheid "Erhalt unseres Hallenbades - Schwimmen statt Abriss 2.0" und Ratsbegehren zum Abriss des ehemaligen Hallenbades, Festsetzung der Aufwandsentschädigung für Abstimmungshelfer
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Bauanträge | ||
Ö 3.1 | Bauantrag über die Errichtung einer Dachgaube sowie die Errichtung einer Wohnung im Dachgeschoss auf dem Grundstück Baumgartentor 25, Fl.-Nr. 1576, Gemarkung Großwenkheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Antrag der CSU Fraktion und der Fraktion "Neue Wege" vom 03.06.2019 auf ökologisch nachhaltige Gestaltung von zusätzlichen Parkplätzen auf dem ehemaligen Jäger-Gelände und Nutzung der Parkplätze vor dem Jugendhaus, Sachstandsbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
Ö 5 | Information Auftragsvergaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
Ö 6 | Mitteilungen und Anfragen |