Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 10.10.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 2 | Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 17.10.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 02.11.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Sanierung der Ortsdurchfahrten in den Stadtteilen Wermerichshausen und Seubrigshausen, Erdverkabelung der Versorgungsleitungen
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 5 | Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2 b UStG), Ausübung des Optionsrechts zur Wahrung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 6 | Durchführung des Stadtfestes 2017, Anfrage des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt" vom 26.10.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 7 | Auffordervon Frau Stadträtin Bildhauer und Herrn Stadtrat Trägner vom 12.10.2016 auf Aufforderung zur Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme des Vorstandes des Kommunalunternmehmens "KulTourisMus im Schloss-Das Kommunalunterneh
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 8 | Grundsatzbeschluss im Rahmen der städtischen Bauleitplanung für die Ausweisung von Sondergebieten für großflächigen Einzelhandel
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 9 | Durchführung des Bürgerentscheids "Abriss des Hallenbades stoppen" gemäß Art. 18 a GO, Beschlussfassung über die Stellungnahme des Stadtrates der Stadt Münnerstadt zum Bürgerentscheid "Abriss des Hallenbades stoppen"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 10 | Erhalt des Nahverkehrsladens in Münnerstadt
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen |