Sitzung
StR/043/2016
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
14.11.2016
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 10.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 17.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 02.11.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 4
Sanierung der Ortsdurchfahrten in den Stadtteilen Wermerichshausen und Seubrigshausen, Erdverkabelung der Versorgungsleitungen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 5
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2 b UStG), Ausübung des Optionsrechts zur Wahrung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 6
Durchführung des Stadtfestes 2017, Anfrage des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt" vom 26.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 7
Auffordervon Frau Stadträtin Bildhauer und Herrn Stadtrat Trägner vom 12.10.2016 auf Aufforderung zur Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme des Vorstandes des Kommunalunternmehmens "KulTourisMus im Schloss-Das Kommunalunterneh

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 8
Grundsatzbeschluss im Rahmen der städtischen Bauleitplanung für die Ausweisung von Sondergebieten für großflächigen Einzelhandel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 9
Durchführung des Bürgerentscheids "Abriss des Hallenbades stoppen" gemäß Art. 18 a GO, Beschlussfassung über die Stellungnahme des Stadtrates der Stadt Münnerstadt zum Bürgerentscheid "Abriss des Hallenbades stoppen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 10
Erhalt des Nahverkehrsladens in Münnerstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen