Sitzung
StR/017/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
14.12.2015
Zeit
19:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 30.11.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 2
Abbruch des Hallenbades der Stadt Münnerstadt
 
Ö 2.1
Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch des Hallenbades der Stadt Münnerstadt, Schützenstraße 9, Fl.-Nrn.1400, 1400/1, beide Gemarkung Münnerstadt, mit Nachnutzung sowie Erlangung des gemeindlichen Einverständnisses gemäß § 36 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Abbruch des Hallenbades, Schützenstraße 9, Fl.-Nrn. 1400, 1400/1, beide Gemarkung Münnerstadt, mit Nachnutzung, Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Sonderförderprogramm Stadtumbau West und Mittel aus dem Struktur- und Härtefonds

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 3
Antrag von Herrn Stadtrat Pfennig, Frau Stadträtin Bildhauer, Herrn Stadtrat Trägner sowie Frau Stadträtin Eckert vom 21.10.2015, Auskunftsbegehren des Stadtrates der Stadt Münnerstadt im Zusammenhang mit der Durchführung des Stadtfestes 2016, Stellu

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 4
Erlass einer Parkgebührenverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 5
Erlass- und Förderanträge
 
Ö 5.1
Antrag des TSV Münnerstadt 1863 e. V. auf Erlass der Hallenbenutzungsgebühren für die Weihnachtsfeier, den Kinderfasching und die Mitgliederversammlung des TSV 1863 Münnerstadt e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 5.2
Förderantrag des Caritasverbandes für den Landkreis Bad Kissingen e.V. vom 19.11.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 6
Gewährung von Bedarfszuweisungen nach Art. 11 FAG, Bescheid der Regierung von Unterfranken vom 27.11.2015 auf Gewährung einer Stabilisierungshilfe in Höhe von 800.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen