Sitzung
StR/044/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
23.02.2015
Zeit
19:00-23:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Entwürfe der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 12.05.2014, 02.06.2014, 07.07.2014, 28.07.2014, 15.09.2014, 13.10.2014, 20.10.2014, 24.11.2014, 15.12.2014, 12.01.15 und 26.01.15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 2
Stadtumbau West, Erweiterung des Stadtumbaugebietes auf Grundlage des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Karlsberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 3
Neuordnungskonzept Karlsberg, Variantenauswahl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 4
Generalsanierung der Mehrzweckhalle Münnerstadt
 
Ö 4.1
Generalsanierung der Mehrzweckhalle, Vorstellung der Sanierungsanalyse durch die Firma Baurconsult

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Generalsanierung Mehrzweckhalle, Antrag von Herrn Stadtrat Georg Heymann auf Einleitung eines VOF-Verfahrens, Bürovorstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 5
Bauleitplanung
 
Ö 5.1
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münnerstadt, Billigungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 5.2
Aufstellung des Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage Deponie Münnerstadt", Billigungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 6
Forstwirtschaftsplan für die Jahre 2016-2035 für den Stadtwald Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 7
Angelegenheiten des Brandschutzes
 
Ö 7.1
Endgültige Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der FFW Fridritt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der FFW Großwenkheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 7.3
Bestätigung des Ergebnisses der Dienstversammlung der FFW Windheim vom 21.02.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 7.4
Bestätigung der neu gewählten Kommandanten der FFW Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 8
Durchführung des Stadtfestes 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 9
Errichtung eines Fachmarktzentrums im zukünftigen Gewerbegebiet "Nördlich Meininger Straße/Untere Au", Mitteilung des aktuellen Sachstandes durch Herrn Zweiten Bürgermeister Michael Kastl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 1

 
Ö 10
Antrag der CSU Fraktion vom 16.01.2015 auf Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 11
Antrag von Herrn Stadtrat Ralf Verholen vom 13.01.2015 auf Einführung eines Ratsinformationssystems für die Stadt Münnerstadt

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen