Sitzung
StR/032/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
02.06.2014
Zeit
21:15-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bauleitplanung
 
Ö 1.1
Aufstellung des Bebauungsplanes "Sonstiges Sondergebiet Schrebergarten" im Stadtteil Windheim, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 1.2
Aufstellung des Bebauungsplanes "Sonstiges Sondergebiet Schrebergarten" im Stadtteil Windheim, Billigungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 1.3
Aufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großbardorf, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4a Abs. 3 BauGB) und Benachrichtigung von der öffentlichen Auslegung (§ 4a Abs. 3 BauGB),

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 1.4
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Lehmgrube" in der Gemeinde Großbardorf, frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 2
Personalangelegenheiten
 
Ö 2.1
Bestätigung des Feuerwehrkommandanten für die FFW Windheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Festlegung der Dienstaufwandsentschädigung für Herrn Ersten Bürgermeister Helmut Blank,

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 1

 
Ö 2.3
Festsetzung der Entschädigung für den 2. Bürgermeister der Stadt Münnerstadt,

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 1

 
Ö 2.4
Festsetzung der Entschädigung für den 3. Bürgermeister der Stadt Münnerstadt,

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 1

 
Ö 2.5
Erweiterung der Standesbeamtenbestellung des Ersten Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 1

 
Ö 2.6
Bestellung des Zweiten Bürgermeisters zum Standesbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 1

 
Ö 3
Zuschussanträge
 
Ö 3.1
Antrag von Herrn Franz-Josef Scheublein, Hennebergstraße 20, 97702 Münnerstadt, auf Bezuschussung der Holzschutzmaßnahmen am ehemaligen Amtsgericht,

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Vertiefte städtebaulich-denkmalpflegerische Untersuchung und städtebauliches Entwicklungskonzept im Rahmenplan für die Klosteranlage Maria Bildhausen,

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 4
Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2013, Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung,

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 5
Aktualisierung der Satzung der Stadt Münnerstadt zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes,

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 6
Antrag der Fraktion "Forum Aktiv Münnerstadt und Stadtteile" vom 09. Mai 2014,

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen