Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Genehmigung von Niederschriften über öffentliche Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt | ||
| Ö 1.1 | Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20.03.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 1.2 | Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 08.04.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Bauleitplanung | ||
| Ö 2.1 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Äussere Lache" der Stadt Münnerstadt, Gemarkung Münnerstadt, Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse vom 18.09.2017 im Zuge der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB,
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 2.2 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Äussere Lache" der Stadt Münnerstadt, Neufassung der aufgehobenen Stadtratsbeschlüsse vom 18.09.2017 im Rahmen der Behandlung der Bedenken, Hinweise, und Anregungen der Anlieger sowie der Stellungnahmen der Behörden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 2.3 | 18. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Münnerstadt, Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse vom 18.09.2017 im Zuge der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, A
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 2.4 | 18. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Münnerstadt, Neufassung der aufgehobenen Stadtratsbeschlüsse vom 18.09.2017 im Rahmen der Behandlung der Bedenken, Hinweise und Anregungen der Behörden und sonstigen Tr
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 2.5 | 7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Theinfeld" durch die Gemeinde Thundorf, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Bauanträge | ||
| Ö 3.1 | Errichtung eines barrierefreien Zuganges mit Einbau einer Eingangstür an der Kath. Pfarrkirche, Fridritter Str. 4-6, Fl.-Nr. 11, Gemarkung Kleinwenkheim, Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.2 | Bauantrag über die Erstellung eines Wohnmobil- bzw. Caravan-Carports auf dem Grundstück Hans-Vait-Straße 11, Fl.-Nr. 2258/13, Gemarkung Münnerstadt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.3 | Antrag auf Vorbescheid für die Aufstockung eines Wohnhauses sowie der Errichtung eines Anbaues im Bereich des Erdgeschosses (Windfang) auf dem Grundstück Egerlandstraße 15, Fl.-Nr. 3718/19, Gemarkung Münnerstadt
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 11, Anwesend: 20, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.4 | Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Ignaz-Bals-Straße 14, Fl.-Nr. 4968/13, Gemarkung Münnerstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.5 | Bauantrag über die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Kreuzbergblick 9, Fl.-Nr. 463/12, Gemarkung Windheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.6 | Bauantrag über die Aufstockung einer Garage für ein Photostudio auf dem Grundstück Bischof-Arno-Straße 23, Fl.-Nr. 602/20, Gemarkung Windheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.7 | Bauantrag für die Errichtung eines Carports mit rückwertigem Geräteschuppen auf dem Grundstück Heideweg 14, Fl.-Nr. 689/6, Gemarkung Reichenbach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Straßenbauprojekte | ||
| Ö 4.1 | Umgestaltung des Dorfplatzes im Stadtteil Seubrigshausen, Errichtung einer öffentlichen Parkfläche mit Elektroladestation auf dem Grundstück Fl.-Nr. 139, Gemarkung Seubrigshausen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.2 | Umgestaltung des Dorfplatzes im Stadtteil Seubrigshausen, Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Stadtfest 2020, 1250 Jahre erstmalige urkundliche Erwähnung von Münnerstadt, Beratung und Entscheidung über den Entwurf des Veranstaltungsablaufes für das Festwochenende 09.07.2020 bis 13.07.2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Antrag von Herrn Dr. Nicolas Zenzen, Leiter des Henneberg-Museums Münnerstadt, vom 10.04.2019 auf ausweitung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Antrag von Herrn Stadtrat Michael Kastl vom 11.04.2019 auf Einleitung einer einfachen Dorferneuerung beim Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken (ALE) zum Zwecke der Förderung von Kleinstunternehmen im Stadtteil Großwenkheim
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Europawahl 2019 - Festsetzung der Entschädigung für die Wahlhelfer
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Anhörung nach Art. 28 Abs. 1 BayVwVfG, Schreiben des Landratsamtes Bad Kissingen vom 05.04.2019, Beabsichtigte rechtsaufsichtliche Maßnahmen zu den Stadtratsbeschlüssen der Stadt Münnerstadt vom 11.03.2019 (TOP 3
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 sowie Beschluss über die Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2022, Beratung und Beschlussfassung über den 2. Entwurf der Haushaltssatzung sowie der Finanzplanung (Stand: 23.04.2019)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Information Auftragsvergaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Sitzung
StR/134/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
29.04.2019
Zeit
18:00-21:15 Uhr