89. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/111/2018Gremium:Stadtrat
Datum:30.07.2018Zeit:19:00-22:10
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:89. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Listennachfolge für den ausgeschiedenen Stadtrat Christian Radina, Großwenkheim; Vereidigung von Herrn Thomas Klemm, Schützenstraße 40, 97702 Münnerstadt, als Stadtrat der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 15, Befangen: 0  
2Genehmigung von Niederschriften über öffentliche Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt    
2.1Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 25.06.2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
2.2Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 16.07.2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
3Generalsanierung der Mehrzweckhalle Münnerstadt    
3.1Modernisierung der Mehrzweckhalle am Kleinfeldlein; Freigabe der Genehmigungsplanung sowie der Kostenberechnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
3.2Modernisierung der Mehrzweckhalle am Kleinfeldlein; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
3.3Modernisierung der Mehrzweckhalle am Kleinfeldlein; Ermächtigung von Herrn Ersten Bürgermeister Blank für anstehende Auftragsvergaben    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
4Entschädigung der ehrenamtlichen Helfer bei der Landtags- und Bezirkswahl 2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
5Bauanträge    
5.1Bauantrag für den Umbau und Renovierung eines Wohnhauses mit Anbau EG und Neubau eines Nebengebäudes auf dem Grundstück Karlsbergstraße 34, Fl.-Nr. 2248, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
5.2Bauantrag über die statische Ertüchtigung des Dachstuhls über dem nördlichen Seitenschiff und Schaffung eines barrierefreien Außenzugangs auf dem Grundstück Kirchplatz 1, Fl.-Nr. 23, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
5.3Bauantrag über die Errichtung von Standpylonen auf dem Grundstück Am Dicken Turm 14, Fl.-Nr. 319, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Anwesend: 16, Befangen: 0  
5.4Bauantrag über den Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück An der Malbe 11, Fl.-Nr. 1126/15, Gemarkung Althausen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
5.5Formlose Bauvoranfrage über die Erweiterung einer bestehenden Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2661, Gemarkung Seubrigshausen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
5.6Formlose Bauvoranfrage über die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Kreuzbergblick 5, Fl.-Nr. 463/10, Gemarkung Windheim    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
5.7Bauantrag über eine Nutzungsänderung Bankfiliale in Tattoostudio auf dem Grundstück Marktplatz 3 + 4, Salzgasse 1, Fl.-Nr. 2, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16, Befangen: 0  
5.8Bauantrag über eine Nutzungsänderung Holzlege in Taubenschlag auf dem Grundstück Zur Zehntscheune 11, Fl.-Nr. 27, Gemarkung Fridritt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
6Stadtfest 2018 "Musik & Märkte" Reflexion und Mitteilung des aktuellen Sachstandes    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 16, Befangen: 0  
7Entwicklung eines neuen Erscheinungsbildes für die Stadt Münnerstadt sowie Diskussion von Umsetzungsbeispielen    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 16, Befangen: 0  
8Programmfortschreibung zum Sonderförderprogramm "Stadtumbau West" (Städtebauförderung); Aktualisierung der Programmfortschreibung für die Jahre 2019 bis 2022    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
9Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2017; Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
10Verordnung der Regierung von Unterfranken über die Auflösung der Schlossberg-Mittelschule Nüdlingen und die Änderung der Verordnung über die Volksschulorganisation im Markt Maßbach, der Stadt Münnerstadt und der Gemeinde Nüdlingen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
11Information Auftragsvergaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 16, Befangen: 0  
12Mitteilungen und Anfragen