84. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/107/2018Gremium:Stadtrat
Datum:14.05.2018Zeit:19:00-22:00
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:84. Sitzung des Stadtrates

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1Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 23.04.2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
2Zuschussanträge    
2.1Antrag des Fotokreises Rhönklub Münnerstadt, integriert im Rhönklub Zweigverein Münnerstadt e.V., vom 28.04.2018 auf kostenlose Überlassung der Alten Aula    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
3Bauanträge    
3.1Bauantrag für den Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit jeweils einer Einliegerwohnung, Garage und Carport auf dem Grundstück Nikolaus-Molitor-Str. 17, Fl.-Nr. 6236/63, Fl.-Nr. 6265/3 und Fl.-Nr. 6267/1, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
3.2Bauantrag über eine Nutzungsänderung Haus Alfons vorübergehende Nutzung vom Wohnhaus zu stationärem wohnen auf dem Grundstück Maria Bildhausen 5, Fl.-Nr. 9760, Gemarkung Kleinwenkheim    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
3.3Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Containers auf dem Grundstück Am Kleinfeldlein, Fl.-Nr. 1460/16, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Anwesend: 16, Befangen: 0  
3.4Bauantrag über den Neubau einer Gerätehalle und Erweiterung eines bestehenden Nebengebäudes und einer Garage auf dem Grundstück Großwenkheimer Straße 25, Fl.-Nr. 177, Gemarkung Seubrigshausen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
4Bauleitplanung    
4.13. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Strahlungen; frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
4.2Aufstellung des Bebauungsplanes " Sondergebiet Maschinenhallen" mit integrierter Grünordnung durch die Gemeinde Strahlungen; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
5Beauftragung eines Organisations- und Stellenplatzgutachtens durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband für die Einrichtungen Bauhof, Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung und Forstwesen der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Anwesend: 16, Befangen: 0  
6Rücktritt von Herrn Stadtrat Christian Radina, Großwenkheim, Listennachfolger für die Bewerberliste CSU    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
7Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" sowie von Herrn Stadtrat Pfennig; Bewerbung der Stadt Münnerstadt für den Standort des von der Bayerischen Staatsregierung gepla    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
8Auftragsvergaben im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates am 14.05.2018    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
9Eilantrag der Stadtratsfraktionen Forum aktiv, SPD, Freie Wähler sowie von Herrn Stadtrat Leo Pfennig über die Löschung von Daten im Kommunalunternehmen "KulTourisMus im Schloss"    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6  
10Bürgerfragestunde gem. § 30 Abs.2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt    
11Mitteilungen und Anfragen