77. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/081/2018Gremium:Stadtrat
Datum:26.02.2018Zeit:19:00-22:50
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:77. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 05.02.2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
2Aufmessung und Bestandserhebung zur Erstellung der Globalberechnung für die Herstellungsbeiträge der Entwässerungs- und Wasserversorgungseinrichtungen der Stadt Münnerstadt; Sachstandsbericht    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 15, Befangen: 0  
3Änderung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwasserschutzgewinnungsanlage der Gemeinde Nüdlingen im Ortsteil Haard; Anhörung der Träger öffentlicher Belange    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
4Bauanträge    
4.1Bauantrag über die Errichtung zweier Schleppdachgauben und Dachgeschossausbau auf dem Grundstück Dorfstraße 12, Fl.-Nr. 45, Gemarkung Burghausen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
4.2Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Simon-Breu-Straße 2, Fl.-Nr. 4943, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
4.3Tekturplan über den Anbau einer Balkonanlage an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Karlsbergstraße 22, Fl.-Nr. 2257/1, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
4.4Bauantrag über die Errichtung eines Grüngutsammelplatzes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 573, Gemarkung Kleinwenkheim    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
5Anträge    
5.1Antrag der Bergwacht Oberbach, Bergstraße 23, 97772 Oberbach, auf anteilige Bezuschussung des Anbaus einer Fahrzeughalle durch die Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
5.2Antrag der Fraktion "Forum Aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD-Fraktion, der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" und Herrn Stadtrat Pfennig auf Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
6Stadtfest "Musik und Märkte 2018"; abschließende Festlegung der Konditionen durch den Stadtrat der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Anwesend: 15, Befangen: 0  
7Modernisierung der Mehrzweckhalle am Kleinfeldlein; Festlegung Material- und Farbkonzept    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
8Feststellung der Jahresrechnung 2015; Ausstehende Entlastung des Ersten Bürgermeisters der Stadt Münnerstadt; Beschluss des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 15.01.2018 auf Erstellung einer Auflistung, beinhaltend die noch offenen Sachverhalte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
9Auflösung des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss"; aktueller Sachstandsbericht durch Herrn Zweiten Bürgermeister Trägner    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 15, Befangen: 0  
10Rücktritt von Herrn Stadtrat Christian Radina, Zur Bildeiche 2, 97702 Großwenkheim, vom Ehrenamt als Stadtrat der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
11Mitteilungen und Anfragen