68. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/076/2017Gremium:Stadtrat
Datum:28.09.2017Zeit:19:00-21:40
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:68. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bauanträge    
1.1Bauantrag über den Anbau eines Geräteraumes und Anbau einer Zuschauerüberdachung auf dem Grundstück Am Sportplatz 2, Fl.-Nr. 300 und 296, Gemarkung Großwenkheim    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
1.2Bauantrag über die Errichtung eines Balkons auf dem vorhandenen Wintergarten auf dem Grundstück Fl.-Nrn 112, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
1.3Bauantrag über die Erweiterung eines Altenpflegeheimes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 300, Riemenschneiderstraße 15, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Anwesend: 16, Befangen: 0  
1.4Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren über eine Verglasung der bestehenden Terrassenüberdachung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 16, Befangen: 0  
1.5Umbau eines vorhandenen Gebäudes zu Stallungen, Neubau eines Laufstalles und einer Güllegrube, Suitergasse 10, Fl.-Nr. 180/1, Gemarkung Großwenkheim; Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
1.6Antrag auf isolierte Befreiung für die Einfriedung einer Treppenanlage auf dem Grundstück Eichhornstraße 29, Fl.-Nr. 6236/67, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
1.7Bauantrag über die Errichtung eines Pylonen (Werbeanlage) auf dem Grundstück Otto-Liebmann-Straße 2, Fl.-Nr. 3831/1, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
2Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Salzforst" mit integrierter Grünordnung, Markt Bad Bocklet, Gemeindeteil Steinach a. d. Saale; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
3Wiederbesetzungssperre freier, frei werdender bzw. neu geschaffener Stellen im Stellenplan der Stadt Münnerstadt; Freigabe von Stellen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
4Erhöhung der Bearbeitungsgebühr/Reinigungsgebühr für die Nutzung des Bürgerbusses durch Vereine bzw. Organisationen ab 01. Oktober 2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
5Antrag der Stadtratsfraktionen Freie Wähler, SPD, Forum aktiv sowie von Herrn Stadtrat Pfennig auf Darstellung des aktuellen Sachstandes hinsichtlich der Ausschreibung von Friedhofspflegearbeiten    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
6Übertragung der Zuständigkeit über die Abgabe von Rangrücktritts-, Pfandfreigabe- und Löschungserklärungen an den Ersten Bürgermeister der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
7Information Auftragsvergaben    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
8Mitteilungen und Anfragen