67. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/075/2017Gremium:Stadtrat
Datum:18.09.2017Zeit:19:00-23:00
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:67. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Umsetzung des spartenübergreifenden soziokulturellen Projekts mit der Kunst als Mittlerin für die Zwischennutzung des Bahnhofgebäudes    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
2Kommunale Jugendarbeit; Präsentation der Überlegungen zu der offenen Jugendarbeit durch Frau Rink, Herrn Müller und Herrn Felcht    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
3Bauleitplanung    
3.1Aufstellung des Bebauungsplanes „Äussere Lache“ der Stadt Münnerstadt, Gemarkung Münnerstadt; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
3.218. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münnerstadt; Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
4Straßenbauprojekte    
4.1Ausbau der Ortsdurchfahrt Reichenbach, Kreisstraße KG 1 und KG 21; Vorstellung der Entwurfsplanung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
4.2Antrag der Anwohner des Maitalweges auf Kostenermittlung des Straßenbaues Maitalweg unter Berücksichtigung verkehrsberuhigender Maßnahmen inkl. Verteilerschlüssel der Kosten auf die Anwohner des Maitalwegs    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
5Bauanträge    
5.1Bauantrag über den Anbau eines Geräteraumes und Anbau einer Zuschauerüberdachung auf dem Grundstück Am Sportplatz 2, Fl.-Nr. 300 und 296, Gemarkung Großwenkheim    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
5.2Bauantrag über die Errichtung eines Balkons auf dem vorhandenen Wintergarten auf dem Grundstück Fl.-Nrn 112 und 114, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
5.3Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren über eine Verglasung der bestehenden Terrassenüberdachung    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
5.4Umbau eines vorhandenen Gebäudes zu Stallungen, Neubau eines Laufstalles und einer Güllegrube, Suitergasse 10, Fl.-Nr. 180/1, Gemarkung Großwenkheim; Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
5.5Bauantrag über die Erweiterung eines Altenpflegeheimes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 300, Riemenschneiderstraße 15, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
5.6Antrag auf isolierte Befreiung für die Einfriedung einer Treppenanlage auf dem Grundstück Schlesierstraße 29, Fl.-Nr. 6236/67, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
5.7Bauantrag über die Errichtung eines Pylonen (Werbeanlage) auf dem Grundstück Otto-Liebmann-Straße 2, Fl.-Nr. 3831/1, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
6Wiederbesetzungssperre freier, frei werdender bzw. neu geschaffener Stellen im Stellenplan der Stadt Münnerstadt; Freigabe von Stellen    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
7Erhöhung der Bearbeitungsgebühr/Reinigungsgebühr für die Nutzung des Bürgerbusses durch Vereine bzw. Organisationen ab 01. Oktober 2017    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
8Antrag der Stadtratsfraktionen Freie Wähler, SPD, Forum aktiv sowie von Herrn Stadtrat Pfennig auf Darstellung des aktuellen Sachstandes hinsichtlich der Ausschreibung von Friedhofspflegearbeiten    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
9Übertragung der Zuständigkeit über die Abgabe von Rangrücktritts-, Pfandfreigabe- und Löschungserklärungen an den Ersten Bürgermeister der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
10Information Auftragsvergaben    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
11Mitteilungen und Anfragen