71. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/072/2017Gremium:Stadtrat
Datum:06.11.2017Zeit:19:00-22:35
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:71. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Genehmigung von Niederschriften öffentlicher Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt    
1.1Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 09.10.2017    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
1.2Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 16.10.2017    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
2Zuschussanträge    
2.1Antrag des Vereins "Kreuzritter Münnerstadt" vom 10.10.2017 auf Übernahme eines Defizits des Pfadfinderzeltlagers in Rettenbach am Auberg (Allgäu)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0  
2.2Antrag des 1. FC 1946 Großwenkheim e.V. vom 04.09.2017 auf anteilige Bezuschussung der im Kalenderjahr 2017 geplanten Investitionen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0  
3Betätigungsbericht des Caritasverbandes für den Landkreis Bad Kissingen e.V.    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
4Bauanträge    
4.1Bauantrag über die Erweiterung eines Altenpflegeheimes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 300, Riemenschneiderstraße 15, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
4.2Bauantrag über eine Nutzungsänderung der Abtei Maria Bildhausen 5, Fl.-Nr. 9696, Gemarkung Kleinwenkheim    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0  
4.3Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für die Erneuerung bzw. den Austausch von Fenster, eine Türe und ein Garagentor der Scheune auf dem Grundstück Veit-Stoß-Straße 39, Fl.-Nr. 64, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Anwesend: 18, Befangen: 0  
4.4Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Schillerstraße 1, Fl.-Nr. 366, Gemarkung Großwenkheim    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0  
4.5Bauantrag über den Anbau eines Balkons mit Treppe an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Steggasse 6, Fl.-Nr. 101, Gemarkung Wermerichshausen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0  
4.6Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Solaranlage und Lüftungsanlage auf dem Grundstück Kreuzbergblick 14, Fl.-Nr. 463/6, Gemarkung Windheim    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
5Hochwasserschutz Münnerstadt; Entfernen von Bäumen entlang des Hochwasserdammes, Runder Tisch am 01.07.2017    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Anwesend: 18, Befangen: 0  
6Neubau eines Feuerwehrhauses auf dem Plangebiet "Äußere Lache"; aktueller Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
7Verlängerung des Förderprogramms zur Revitalisierung der Alt-/Innerorte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
8Stadtfest 2018 "Musik und Märkte"; Nachbetrachtungen zum Stadtfest 2017 und Vorschau für 2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
9Bürgerversammlung 2017; Diskussion um den Bau der Karlsberganbindung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Anwesend: 18, Befangen: 0  
10Antrag des St. Elisabethenverein Großwenkheim auf Übernahme von Personal-, Betriebs- und Investitionskosten    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
11Antrag des Kindergartens St. Josef, Reichenbach, auf Kostenübernahme des höheren Faktors 2.0 gemäß Art. 21 Abs. 5 Satz 6 BayKiBiG    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
12Örtliche Rechnungsprüfung zum Rechenschaftsbericht und dem Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015; Feststellung der Jahresrechnung 2015 sowie Entlastung der Verwaltung und des Ersten Bürgermeisters der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Anwesend: 17, Befangen: 0  
13Bürgerfragestunde gem. § 30 Abs. 2 der GO für den Stadtrat der Stadt Münnerstadt    
14Mitteilungen und Anfragen