Sitzung
StR/072/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
06.11.2017
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung von Niederschriften öffentlicher Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 09.10.2017

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 16.10.2017

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 2
Zuschussanträge
 
Ö 2.1
Antrag des Vereins "Kreuzritter Münnerstadt" vom 10.10.2017 auf Übernahme eines Defizits des Pfadfinderzeltlagers in Rettenbach am Auberg (Allgäu)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Antrag des 1. FC 1946 Großwenkheim e.V. vom 04.09.2017 auf anteilige Bezuschussung der im Kalenderjahr 2017 geplanten Investitionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 3
Betätigungsbericht des Caritasverbandes für den Landkreis Bad Kissingen e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 4
Bauanträge
 
Ö 4.1
Bauantrag über die Erweiterung eines Altenpflegeheimes auf dem Grundstück Fl.-Nr. 300, Riemenschneiderstraße 15, Gemarkung Münnerstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Bauantrag über eine Nutzungsänderung der Abtei Maria Bildhausen 5, Fl.-Nr. 9696, Gemarkung Kleinwenkheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 4.3
Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für die Erneuerung bzw. den Austausch von Fenster, eine Türe und ein Garagentor der Scheune auf dem Grundstück Veit-Stoß-Straße 39, Fl.-Nr. 64, Gemarkung Münnerstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 4.4
Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Schillerstraße 1, Fl.-Nr. 366, Gemarkung Großwenkheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 4.5
Bauantrag über den Anbau eines Balkons mit Treppe an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Steggasse 6, Fl.-Nr. 101, Gemarkung Wermerichshausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 4.6
Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Solaranlage und Lüftungsanlage auf dem Grundstück Kreuzbergblick 14, Fl.-Nr. 463/6, Gemarkung Windheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 5
Hochwasserschutz Münnerstadt, Entfernen von Bäumen entlang des Hochwasserdammes, Runder Tisch am 01.07.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 6
Neubau eines Feuerwehrhauses auf dem Plangebiet "Äußere Lache", aktueller Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 7
Verlängerung des Förderprogramms zur Revitalisierung der Alt-/Innerorte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 8
Stadtfest 2018 "Musik und Märkte", Nachbetrachtungen zum Stadtfest 2017 und Vorschau für 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 9
Bürgerversammlung 2017, Diskussion um den Bau der Karlsberganbindung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 10
Antrag des St. Elisabethenverein Großwenkheim auf Übernahme von Personal-, Betriebs- und Investitionskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 11
Antrag des Kindergartens St. Josef, Reichenbach, auf Kostenübernahme des höheren Faktors 2.0 gemäß Art. 21 Abs. 5 Satz 6 BayKiBiG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 12
Örtliche Rechnungsprüfung zum Rechenschaftsbericht und dem Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015, Feststellung der Jahresrechnung 2015 sowie Entlastung der Verwaltung und des Ersten Bürgermeisters der Stadt Münnerstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 13
Bürgerfragestunde gem. § 30 Abs. 2 der GO für den Stadtrat der Stadt Münnerstadt
 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen