66. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/064/2017Gremium:Stadtrat
Datum:11.09.2017Zeit:19:00-22:20
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:66. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Genehmigung von Niederschriften über öffentliche Sitzungen des Stadtrates    
1.1Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 24.07.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
1.2Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 31.07.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
2Abschlusstreffen des GTI-Clubs in Münnerstadt    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
3Gründung des Schulverbandes Münnerstadt durch die Gemeinde Nüdlingen sowie die Stadt Münnerstadt; Abschluss einer Verbandssatzung für den Schulverband Münnerstadt    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
4Gründung des Schulverbandes zwischen der Gemeinde Nüdlingen und der Stadt Münnerstadt; Jugendsozialarbeit an Schulen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
5Angebot der Firma auinger & partner Gewerbeimmobilien, Theaterstraße 1, 97070 Würzburg, auf Veräußerung des ehemaligen Jugendhauses des Augustiner-Kollegs, Am Dicken Turm 12/Stenayer Platz 4, 97702 Münnerstadt; aktueller Sachstandsbericht und Festleg    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
6Rücktritt von Frau Stadträtin Michaela Wedemann in der Funktion als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
7Bestimmung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Münnerstadt gemäß § 6 Abs. 3 Satz 2 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
8Anträge Dritter    
8.1Antrag des Caritasverbandes für den Landkreis Bad Kissingen e.V. vom 07.08.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
8.2Antrag auf Abbau der Alarmsirene auf dem Anwesen Karlsbergstraße 19, 97702 Münnerstadt    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0  
8.3Antrag des Kath. Kindergartenverein e. V. Brünn auf Kostenübernahme bzw. Bezuschussung durch die Stadt Münnerstadt für den Neubau eines Sandkastens sowie Austausch des Fallschutzes beim Piratenschiff    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
9Straßenbauprojekte    
9.1Vollzug der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Münnerstadt (ABS); Festlegung der Zahlungstermine für die Ausbaubeiträge im Zusammenhang mit der Sanierung der Ortsdurchfahrten in den Stadtteilen Wermerichshausen und Seubrigshausen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
10Abberufung des Vorstandes des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss - das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt" und Beendigung des zu Grunde liegenden Vertragsverhältnisses zum 31.12.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
11Abberufung des stellvertretenden Vorstandes des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss - das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt" und Beendigung des zu Grunde liegenden Vertragsverhältnisses zum 31.12.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
12Mitteilungen und Anfragen