Sitzung
StR/064/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
11.09.2017
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung von Niederschriften über öffentliche Sitzungen des Stadtrates
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 24.07.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 31.07.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 2
Abschlusstreffen des GTI-Clubs in Münnerstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 3
Gründung des Schulverbandes Münnerstadt durch die Gemeinde Nüdlingen sowie die Stadt Münnerstadt, Abschluss einer Verbandssatzung für den Schulverband Münnerstadt

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 4
Gründung des Schulverbandes zwischen der Gemeinde Nüdlingen und der Stadt Münnerstadt, Jugendsozialarbeit an Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 5
Angebot der Firma auinger + partner Gewerbeimmobilien, Theaterstraße 1, 97070 Würzburg, auf Veräußerung des ehemaligen Jugendhauses des Augustiner-Kollegs, Am Dicken Turm 12/Stenayer Platz 4, 97702 Münnerstadt, aktueller Sachstandsbericht und Festleg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 6
Rücktritt von Frau Stadträtin Michaela Wedemann in der Funktion als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 7
Bestimmung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Münnerstadt gemäß § 6 Abs. 3 Satz 2 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 8
Anträge Dritter
 
Ö 8.1
Antrag des Caritasverbandes für den Landkreis Bad Kissingen e.V. vom 07.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 8.2
Antrag auf Abbau der Alarmsirene auf dem Anwesen Karlsbergstraße 19, 97702 Münnerstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 8.3
Antrag des Kath. Kindergartenverein e. V. Brünn auf Kostenübernahme bzw. Bezuschussung durch die Stadt Münnerstadt für den Neubau eines Sandkastens sowie Austausch des Fallschutzes beim Piratenschiff

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 9
Straßenbauprojekte
 
Ö 9.1
Vollzug der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Münnerstadt (ABS), Festlegung der Zahlungstermine für die Ausbaubeiträge im Zusammenhang mit der Sanierung der Ortsdurchfahrten in den Stadtteilen Wermerichshausen und Seubrigshausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 10
Abberufung des Vorstandes des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss - das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt" und Beendigung des zu Grunde liegenden Vertragsverhältnisses zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 11
Abberufung des stellvertretenden Vorstandes des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss - das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt" und Beendigung des zu Grunde liegenden Vertragsverhältnisses zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen