63. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/062/2017Gremium:Stadtrat
Datum:10.07.2017Zeit:19:00-23:15
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:63. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Generalsanierung der Mehrzweckhalle "Am Kleinfeldlein" sowie der Tartanbahn; Ortseinsicht und anschließende Beratung des aktuellen Sachstandes    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 15, Befangen: 0  
2Haushaltssatzung 2017 und Finanzplanung für 2018 bis 2020    
2.1Antrag von Herrn Stadtrat Klaus Schebler und Herrn Stadtrat Fabian Nöth vom 22.06.2017 im Zusammenhang mit dem Erlass der Haushaltssatzung 2017 sowie der Finanzplanung 2018-2020;    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 15, Befangen: 0  
2.2Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 sowie die Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2020    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 19.06.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
4Antrag von Herrn Stadtrat Klaus Schebler vom 11.06.2017 auf Beratung der Veranstaltung "Fest für junge Menschen"    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
5Bauleitplanung    
5.11. Änderung des Bebauungsplanes "Malbe" mit 3. Änderung des Bebauungsplanes "Reifenberg II", Stadt Münnerstadt, Gemarkung Althausen; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
5.21. Änderung des Bebauungsplanes "Malbe" (Neufassung) mit 3. Änderung des Bebauungsplanes "Reifenberg" im Stadtteil Althausen; Satzungsbeschluss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
6Bauanträge    
6.1Bauantrag über die Energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit Dachänderung und Errichtung von zwei Carports auf dem Grundstück Otto-Liebmann-Str. 12, Fl.-Nr. 3817, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0  
6.2Bauantrag über den Abbruch Dachgeschoss, Aufstockung Wohnhaus über Erdgeschoss auf dem Grundstück Otto-Müller-Straße 2, Fl.-Nr. 311, Gemarkung Großwenkheim    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0  
6.3Bauantrag über den Umbau und Erweiterung des bestehenden Nettomarktes auf dem Grundstück Bahnhofstraße 3, Fl.-Nr. 3015/22, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
7Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 6 der Geschäftsordnung für den Stadtrat    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
8Sanierung der Ortsdurchfahrten in den Stadtteilen Seubrigshausen und Wermerichshausen; Erdverkabelung durch die NEFtv GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Anwesend: 15, Befangen: 0  
9Erarbeitung eines ILEK; Änderung des Beschlusses des Stadtrates vom 27.04.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
10Information Auftragsvergaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 15, Befangen: 0  
11Antrag von Herrn Stadtrat Bruno Schäfer, Reichenbacher Straße 20, 97702 Münnerstadt, auf Genehmigung des Rücktritts als Stadtrat der STadt Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15, Befangen: 0  
12Mitteilungen und Anfragen