62. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/059/2017Gremium:Stadtrat
Datum:19.06.2017Zeit:19:00-21:25
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:62. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Vereidigung von Herrn Mario Schmitt, Rasengraben 5, 97702 Burghausen, als Ortssprecher für den Ortsteil Burghausen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 13, Befangen: 0  
2Genehmigung von Niederschriften der öffentlichen Sitzungen    
2.1Genehmigung der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 29. Mai 2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0  
2.2Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 29. Mai 2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0  
2.3Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 01.06.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
3Zuschüsse    
3.1Sanierung des sogenannten "Reißmannhäuschen", Marktplatz 7, 97702 Münnerstadt; Antrag auf Übernahme eines Teilbetrages für die notwendigen Voruntersuchungen an dem Anwesen Marktplatz 7, 97702 Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
3.2Antrag der Jugendblaskapelle Großwenkheim e. V. vom 24.05.2017 auf anteilige Mitfinanzierung fränkischer Trachten    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
4Bauanträge    
4.1Bauantrag über den Abbruch und Erweiterung Wohngebäude auf dem Grundstück Hohner Weg 18, Fl.-Nr. 1843/15, Gemarkung Windheim    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
4.2Bauantrag über die Erneuerung des Dachstuhls mit Dachgeschossausbau auf dem Grundstück Am Hörner 12 , Fl.-Nr, 76, Gemarkung Althausen    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
4.3Bauantrag über die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Kreuzbergblick 12, Fl.-Nr. 463/7, Gemarkung Windheim    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
4.4Bauantrag über den Abbruch der bestehenden Gaube und Erweiterung der Dachterrasse auf dem Grundstück Riemenschneiderstraße 27, Fl.-Nr. 273, Gemarkung Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
5Bauleitplanung    
5.19. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan des Marktes Bad Bocklet; Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
5.25. Änderung des Bebauungsplanes "Kleinfeldlein" für einen Teilbereich mit integrierter Grünordnung durch den Markt Bad Bocklet; Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
6Vollzug des Feiertagsgesetzes; Änderung der Verordnung zum Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen (Waschanlagenverordnung); Antrag der Fa. Seger Transporte GmbH & Co.KG vom 30.05.2017    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Anwesend: 14, Befangen: 1  
7Beitritt der Stadt Münnerstadt zu der Bayerischen Ehrenamtskarte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
8Einführung eines gemeindlichen Mitteilungsblattes; Entscheidung über die Verlängerung der Ausgabe der "Mürschter Nachrichten"    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0  
9Bürgerfragestunde gem. § 30 Abs.2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 24.03.2009    
10Mitteilungen und Anfragen