60. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/058/2017Gremium:Stadtrat
Datum:29.05.2017Zeit:19:00-22:00
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:60. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 40 KB Öffentliche Bekanntmachung 40 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift -öffentlich- Dateigrösse: 185 KB Niederschrift -öffentlich- 185 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu der Nierderschrift vom 29.05.2017 Dateigrösse: 2 MB Anlage zu der Nierderschrift vom 29.05.2017 2 MB
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Genehmigung von Niederschriften über öffenltiche Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt    
1.1Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 15.05.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0  
1.2Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 22.05.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0  
2Erhöhung der Gebühren für die Benutzung der städtischen Musikschule; Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0  
3Nachträge zur öffentlichen Sitzung    
3.1Umgestaltung Dorfplatz Seubrigshausen und Sanierung Ortsdurchfahrt / KG 11; Schreiben der Anlieger St.-Kilians-Platz sowie Seubrigshausener vom 19.05.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0  
3.2Sanierung der Ortsdurchfahrt KG 1 und KG 21 in Reichenbach; Alternativvorschlag der Anlieger aus Reichenbach; Schreiben vom 10.05.2017    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ----, Anwesend: 17, Befangen: 0  
4Bauleitplanung    
4.1Aufstellung des Bebauungsplanes "Langgutsberg IV" mit 1. Teiländerung de Bebauungsplanes "Obertor" mit integrierter Grünordnung im Stadtteil Großwenkheim, Stadt Münnerstadt; Erneute Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange so    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0  
4.2Aufstellung des Bebauungsplanes "Lohe II" mit integrierter Grünordnung im Stadtteil Reichenbach, Stadt Münnerstadt; Erneute Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden; Behandlung von Stellungnahmen; Satzu    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16, Befangen: 0  
4.317. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Münnerstadt; Erneute Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden; Behandlung von Stellungnahmen und Anregungen; Feststellun    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0  
4.419. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Münnerstadt; Änderungsbeschluss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0  
5Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; Beschluss über den geänderten Stellenplan    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0  
6Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; Satzungsbeschluss    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0  
7Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der Fraktion Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile, der Fraktion Freie Wähler Münnerstadt und von Herrn Stadtrat Pfennig vom 10. Oktober 2016 bezüglich noch offener Fragen, resultierend aus den Prüfberichten über    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 17, Befangen: 0  
8Mitteilungen und Anfragen