56. Sitzung des Stadtrates

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Sitzung:StR/054/2017Gremium:Stadtrat
Datum:27.04.2017Zeit:19:00-23:05
Ort/Raum:Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Bezeichnung:56. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20.03.2017    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
2Aktueller Sachstandsbericht im Zusammenhang mit der Erdverkabelung der Firma NEFtv im Stadtteil Seubrigshausen    
3Instandsetzung/Umbau des Anwesens Marktplatz 23, 97702 Münnerstadt; Erläuterung des Sachstands und Antrag auf anteilige Übernahme der Kosten für die notwendigen Voruntersuchungen an dem Anwesen Marktplatz 23, 97702 Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
4Bürgeranfragen zu SOS-Rettungsdosen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
5Antrag der Fraktion "Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD-Fraktion, der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" sowie von Herrn Stadtrat Leo Pfennig auf Klärung offener Fragen aus dem Prüfbericht über das Kommunalunternehmen "KulTourisMus im    
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
6Stadtfest 2017; Vorstellung der Konzeptüberlegungen des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss- Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt" bezüglich des Stadtfestes 2017    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Anwesend: 18, Befangen: 0  
7Aktueller Sachstandsbericht des Vorsitzenden des Arbeitskreises Geschäftsordnung, Herrn Stadtrat Leo Pfennig, Münnerstadt, und Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
8Stellenplan 2017 ff.; Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 2017 ff.    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
9Beschluss des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20.03.2017 auf Änderung des Stellenplans im Zusammenhang mit der Eingliederung des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss" als Regiebetrieb der Stadt Münnerstadt    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
10Biberproblematik im Ortsteil Großwenkheim; aktueller Sachstandsbericht    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
11Erlass der Verordnung zum Schutz von Personen im Geltungsbereich des Sanierungsgebietes Altstadt Münnerstadt in der Silvesternacht (Silvesterverordnung - SilVO)    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Anwesend: 18, Befangen: 0  
121. Änderung des Bebauungsplanes "Malbe" mit 3. Änderung des Bebauungsplanes "Reifenberg II", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
13Information Auftragsvergaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
14Aktuelle Information zu dem GTI-Treffen in Münnerstadt am 30.04.2017    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0  
15Erarbeitung eines ILEK; Festlegung der weiteren Vorgehensweisee und Genehmigung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0  
16Mitteilungen und Anfragen