Sitzung
StR/045/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
20.02.2017
Zeit
19:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 06. Februar 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

 
Ö 2
Ausweisung eines Neubaugebietes in Münnerstadt, Vorstellung Konzeptstudie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 3
Förderprogramm der Stadt Münnerstadt zur Revitalisierung der Alt-/Innenorte, Änderung der Förderrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 4
Förderprogramm der Stadt Münnerstadt zur Schaffung von eigen genutztem Wohnraum im Bereich der Münnerstädter Altstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 5
Antrag des Vereins Zukunft für das Heimatspielhaus e. V. vom 06.02.2017, Sanierung der Scheune des Heimatspielhauses in Münnerstadt, anteilige Mitfinanzierung des Eigenanteils durch die Stadt Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 6
Antrag der Stadtratsfraktion FORUM aktiv Münnerstadt über die Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes "Alter Bahnhof mit Umgriff"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 7
KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt
 
Ö 7.1
Neubestellung des Verwaltungsrats für das Kommunalunternehmen "KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Beschluss des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 19.09.2016 auf Rückführung des Kommunalunternehmens in die Verwaltung der Stadt Münnerstadt mit Wirkung zum 01.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 7.3
Stadtfest 2017, Erarbeitung und Vorstellung einer Konzeptüberlegung durch das Kommunalunternehmen "KulTourisMus im Schloss - Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 7.4
Kostenübernahme für eine dreiteilige Schautafelanlage mit touristischen Informationen und 5 Wandertafeln für den Bereich Münnerstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 7.5
Anfrage von Herrn Stadtrat Pfennig in der Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 16.01.2017 bezüglich von Veranstaltungen des Vereins Museumsfreunde Münnerstadt e. V. als eigenständige Veranstaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 8
Bürgerentscheid "Abriss des Hallenbades stoppen"
 
Ö 8.1
Bürgerentscheid "Abriss des Hallenbades stoppen", Entscheidung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 06.02.2017 auf Gründung eines Gesprächskreises gemäß denm Vorschlag des Vereins Bürgerbad Münnerstadt e. V., Münnerstadt, vom 08.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 8.2
Bürgerentscheid "Abriss des Hallenbades stoppen", förderrechtliche Situation im Nachgang zu der Entscheidung der

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 9
Personalangelegenheiten im Bauhof, im Forstwesen, in der Abwasserbeseitigung und der Wasserversorgung der Stadt Münnerstadt, gemeinsames Schreiben von Herrn Stadtrat Andreas Trägner, Frau Stadträtin Britta Bildhauer, Frau Stadträtin Rosina Eckert u

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 10
Feuerwerksverbot in der Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 11
Information Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 12
Ausweisung von förmlich festgelegten Sanierungsgebieten in den Stadtteilen Wermerichshausen und Reichenbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 13
Gründung eines Arbeitskreises zur Überarbeitung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen