Sitzung
StR/229/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -, Sitzungsraum 1, Straße, HNR, PLZ Ort
Datum
13.03.2023
Zeit
18:30-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bauleitplanung
 
Ö 1.1
Ausweisung eines Sondergebiets „großflächiger Einzelhandel“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 6301, sog. „Seger-Areal“; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 1.2
Schaffung eines Parkplatzes Im Bereich der "Inneren Lache"; Variantenfestlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 1.3
Sanierung der Kapellengasse in Münnerstadt; Beratung des Sachverhaltes im Nachgang zu der Ortseinsicht vom 02.03.2023 und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 2
Haushaltswirtschaft
 
Ö 2.1
Vorlage des Verwendungsnachweises im Zusammenhang mit der Erlangung von Stabilisierungshilfen gemäß Art. 11 BayFAG für das Kalenderjahr 2022 und Vorlage eines aktualisierten und geänderten Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 2.2
Beantragung von Bedarfszuweisungen nach Art. 11 BayFAG (Stabilisierungshilfen) für das Kalenderjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 2.3
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie Beschluss über die Finanzplanung der Jahre 2024 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen und Anfragen