Sitzung
StR/229/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -, Sitzungsraum 1, Straße, HNR, PLZ Ort
Datum
13.03.2023
Zeit
18:30-23:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö 1 | Bauleitplanung | ||
Ö 1.1 | Ausweisung eines Sondergebiets „großflächiger Einzelhandel“ auf dem Grundstück Fl.Nr. 6301, sog. „Seger-Areal“; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und Änderung des Flächennutzungsplans
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 1.2 | Schaffung eines Parkplatzes Im Bereich der "Inneren Lache"; Variantenfestlegung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 1.3 | Sanierung der Kapellengasse in Münnerstadt; Beratung des Sachverhaltes im Nachgang zu der Ortseinsicht vom 02.03.2023 und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 2 | Haushaltswirtschaft | ||
Ö 2.1 | Vorlage des Verwendungsnachweises im Zusammenhang mit der Erlangung von Stabilisierungshilfen gemäß Art. 11 BayFAG für das Kalenderjahr 2022 und Vorlage eines aktualisierten und geänderten Haushaltskonsolidierungskonzeptes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 2.2 | Beantragung von Bedarfszuweisungen nach Art. 11 BayFAG (Stabilisierungshilfen) für das Kalenderjahr 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 2.3 | Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 sowie Beschluss über die Finanzplanung der Jahre 2024 bis 2026
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Mitteilungen und Anfragen |