Sitzung
StR/054/2017
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
27.04.2017
Zeit
19:00-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 2
Aktueller Sachstandsbericht im Zusammenhang mit der Erdverkabelung der Firma NEFtv im Stadtteil Seubrigshausen
 
Ö 3
Instandsetzung/Umbau des Anwesens Marktplatz 23, 97702 Münnerstadt, Erläuterung des Sachstands und Antrag auf anteilige Übernahme der Kosten für die notwendigen Voruntersuchungen an dem Anwesen Marktplatz 23, 97702 Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 4
Bürgeranfragen zu SOS-Rettungsdosen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 5
Antrag der Fraktion "Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD-Fraktion, der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" sowie von Herrn Stadtrat Leo Pfennig auf Klärung offener Fragen aus dem Prüfbericht über das Kommunalunternehmen "KulTourisMus im

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 6
Stadtfest 2017, Vorstellung der Konzeptüberlegungen des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss- Das Kommunalunternehmen der Stadt Münnerstadt" bezüglich des Stadtfestes 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 7
Aktueller Sachstandsbericht des Vorsitzenden des Arbeitskreises Geschäftsordnung, Herrn Stadtrat Leo Pfennig, Münnerstadt, und Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Münnerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 8
Stellenplan 2017 ff., Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 2017 ff.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20.03.2017 auf Änderung des Stellenplans im Zusammenhang mit der Eingliederung des Kommunalunternehmens "KulTourisMus im Schloss" als Regiebetrieb der Stadt Münnerstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 10
Biberproblematik im Ortsteil Großwenkheim, aktueller Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 11
Erlass der Verordnung zum Schutz von Personen im Geltungsbereich des Sanierungsgebietes Altstadt Münnerstadt in der Silvesternacht (Silvesterverordnung - SilVO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes "Malbe" mit 3. Änderung des Bebauungsplanes "Reifenberg II", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 13
Information Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 14
Aktuelle Information zu dem GTI-Treffen in Münnerstadt am 30.04.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 15
Erarbeitung eines ILEK, Festlegung der weiteren Vorgehensweisee und Genehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen