Sitzung
StR/004/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Rathaus - Großer Sitzungssaal -
Datum
18.05.2015
Zeit
19:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des Entwurfes der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20.04.2015 (öffentliche Sitzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 2
Auflassung des Wasserschutzgebietes im Stadtteil Reichenbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 3
Bauleitplanung
 
Ö 3.1
15. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 3.2
15. Änderung des Flächennutzungsplanes, Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 3.3
Aufstellung des Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage Deponie Münnerstadt", Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 3.4
Aufstellung des Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage Deponie Münnerstadt", Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 4
Sonderförderprogramm "Stadtumbau West"
 
Ö 4.1
Neuordnungskonzept Karlsberg, Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Neuordnungskonzept Karlsberg, Beschluss des Neuordnungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 4.3
Stadtumbau West, Erweiterung des Stadtumbaugebietes - Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
 
Ö 4.4
Stadtumbau West, Erweiterung des Stadtumbaugebietes - Satzungsbeschluss
 
Ö 4.5
Neuordnungskonzept Karlsberg, Prüfung der Zuwendungsfähigkeit, Vorbereitung des Abbruchantrags für das städtische Hallenbad und Vorbereitung des Bewilligungsantrages für die Freiflächengestaltung
 
Ö 5
Antrag der Stadtratsfraktion Neue Wege über die Ausweisung eines Neubaugebietes im Stadtteil Reichenbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 6
Antrag der Stadtratsfraktion CSU über die Ausweisung eines Neubaugebietes in Münnerstadt sowie im Stadtteil Großwenkheim und ggf. weiterer Stadtteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

 
Ö 7
Antrag der Fraktion "Freie Wähler - Münnerstadt" auf Ankauf von Grundstücken im neu auszuweisenden Gewerbegebiet "Nördlich der Meininger Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Anwesend: 19, Befangen: 0

 
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen