SessionNet | 52. Sitzung des Stadtrates - 08.05.2023

Sitzung

StR/231/2023

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Stenayer Platz 2, 97702 Münnerstadt, Alten Aula

Datum

08.05.2023

Zeit

18:30-22:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 19, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 Bauvorhaben

Ö 1.1 Schaffung eines Parkplatzes Im Bereich der "Inneren Lache"; Vorstellung Vorentwurfsplanung sowie Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 1.2 Sanierung der Kapellengasse in Münnerstadt; Vorstellung Vorentwurfsplanung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 1.3 Vorstellung der aktuellen Sachstände in den Themenbereichen Windpark "Bildhäuser Forst" und lokale Produktion von grünem Wasserstoff

Ö 1.4 Vorstellung (an)laufender Nachhaltigkeitsprojekte durch den Klimamanager der Stadt Münnerstadt

Ö 1.5 Umstellung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet auf LED; Sachstandsbericht

Ö 1.6 Mobilfunkausbau; Vorhaben der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) auf dem Grundstück Fl.Nr. 411 der Gemarkung Seubrigshausen

Ö 1.7 Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0; Vorstellung des neuen Förderprogramms und der Entwicklungen im Bereich Glasfaserausbau im Stadtgebiet

Ö 1.8 Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0; Antragstellung Förderung von Beratungsleistungen

Ö 1.9 Neugestaltung der Abteilungen A und B im Friedhof Münnerstadt; Beratung des Sachverhaltes und abschließende Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 2 Bauleitplanung

Ö 2.1 Aufstellung des Bebauungsplanes „Schindbergstraße“ in der Stadt Münnerstadt mit Berichtigung (=20. Änderung) des Flächennut-zungsplanes der Stadt Münnerstadt – beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung);

Ö 2.2 Aufstellung des Bebauungsplanes "Unterer Berg II" durch die Gemeinde Thundorf im Gemeindeteil Rothhausen; frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 3 Antrag der Stadtwerke Bad Kissingen auf Trinkwasserentnahme im Münnerstädter Talgrund; Beantragung einer einfachen Erlaubnis zur Fortsetzung der Grundwassergewinnung aus den Brunnen I bis V der Gewinnung im Talgrund

Ö 4 Nachfolgenutzung des sog. Bötz-Areals

Ö 4.1 Umgestaltung des sog. Bötz-Areals und Nachfolgenutzung; Vorstellung und Kenntnisnahme der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie; Beratung des Sachverhaltes und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 4.2 Umgestaltung des sog. Bötz-Areals und Nachfolgenutzung; Benennung der Sachpreisrichter aus den im Stadtrat der Stadt Münnerstadt vertretenen Fraktionen und Gruppierungen; Beratung des Sachverhaltes und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Ö 5 Auftragsvergaben

Ö 6 Mitteilungen und Anfragen