SessionNet | 107. Sitzung des Stadtrates - 29.04.2019

Sitzung

StR/134/2019

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus - Großer Sitzungssaal -

Datum

29.04.2019

Zeit

18:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 11, Anwesend: 20, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Anwesend: 21, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 21, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 Genehmigung von Niederschriften über öffentliche Sitzungen des Stadtrates der Stadt Münnerstadt

Ö 1.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 20.03.2019

Ö 1.2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 08.04.2019

Ö 2 Bauleitplanung

Ö 2.1 Aufstellung des Bebauungsplanes "Äussere Lache" der Stadt Münnerstadt, Gemarkung Münnerstadt, Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse vom 18.09.2017 im Zuge der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB,

Ö 2.2 Aufstellung des Bebauungsplanes "Äussere Lache" der Stadt Münnerstadt, Neufassung der aufgehobenen Stadtratsbeschlüsse vom 18.09.2017 im Rahmen der Behandlung der Bedenken, Hinweise, und Anregungen der Anlieger sowie der Stellungnahmen der Behörden

Ö 2.3 18. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Münnerstadt, Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse vom 18.09.2017 im Zuge der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, A

Ö 2.4 18. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Münnerstadt, Neufassung der aufgehobenen Stadtratsbeschlüsse vom 18.09.2017 im Rahmen der Behandlung der Bedenken, Hinweise und Anregungen der Behörden und sonstigen Tr

Ö 2.5 7. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Theinfeld" durch die Gemeinde Thundorf, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 3 Bauanträge

Ö 3.1 Errichtung eines barrierefreien Zuganges mit Einbau einer Eingangstür an der Kath. Pfarrkirche, Fridritter Str. 4-6, Fl.-Nr. 11, Gemarkung Kleinwenkheim, Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung

Ö 3.2 Bauantrag über die Erstellung eines Wohnmobil- bzw. Caravan-Carports auf dem Grundstück Hans-Vait-Straße 11, Fl.-Nr. 2258/13, Gemarkung Münnerstadt

Ö 3.3 Antrag auf Vorbescheid für die Aufstockung eines Wohnhauses sowie der Errichtung eines Anbaues im Bereich des Erdgeschosses (Windfang) auf dem Grundstück Egerlandstraße 15, Fl.-Nr. 3718/19, Gemarkung Münnerstadt

Ö 3.4 Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Ignaz-Bals-Straße 14, Fl.-Nr. 4968/13, Gemarkung Münnerstadt

Ö 3.5 Bauantrag über die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Kreuzbergblick 9, Fl.-Nr. 463/12, Gemarkung Windheim

Ö 3.6 Bauantrag über die Aufstockung einer Garage für ein Photostudio auf dem Grundstück Bischof-Arno-Straße 23, Fl.-Nr. 602/20, Gemarkung Windheim

Ö 3.7 Bauantrag für die Errichtung eines Carports mit rückwertigem Geräteschuppen auf dem Grundstück Heideweg 14, Fl.-Nr. 689/6, Gemarkung Reichenbach

Ö 4 Straßenbauprojekte

Ö 4.1 Umgestaltung des Dorfplatzes im Stadtteil Seubrigshausen, Errichtung einer öffentlichen Parkfläche mit Elektroladestation auf dem Grundstück Fl.-Nr. 139, Gemarkung Seubrigshausen

Ö 4.2 Umgestaltung des Dorfplatzes im Stadtteil Seubrigshausen, Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage

Ö 5 Stadtfest 2020, 1250 Jahre erstmalige urkundliche Erwähnung von Münnerstadt, Beratung und Entscheidung über den Entwurf des Veranstaltungsablaufes für das Festwochenende 09.07.2020 bis 13.07.2020

Ö 6 Antrag von Herrn Dr. Nicolas Zenzen, Leiter des Henneberg-Museums Münnerstadt, vom 10.04.2019 auf ausweitung

Ö 7 Antrag von Herrn Stadtrat Michael Kastl vom 11.04.2019 auf Einleitung einer einfachen Dorferneuerung beim Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken (ALE) zum Zwecke der Förderung von Kleinstunternehmen im Stadtteil Großwenkheim

Ö 8 Europawahl 2019 - Festsetzung der Entschädigung für die Wahlhelfer

Ö 9 Anhörung nach Art. 28 Abs. 1 BayVwVfG, Schreiben des Landratsamtes Bad Kissingen vom 05.04.2019, Beabsichtigte rechtsaufsichtliche Maßnahmen zu den Stadtratsbeschlüssen der Stadt Münnerstadt vom 11.03.2019 (TOP 3

Ö 10 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 sowie Beschluss über die Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2022, Beratung und Beschlussfassung über den 2. Entwurf der Haushaltssatzung sowie der Finanzplanung (Stand: 23.04.2019)

Ö 11 Information Auftragsvergaben

Ö 12 Mitteilungen und Anfragen