SessionNet | 48. Sitzung des Stadtrates - 12.12.2016

Sitzung

StR/039/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Rathaus - Großer Sitzungssaal -

Datum

12.12.2016

Zeit

19:00-00:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich- (Entwurf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Anwesend: 19, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: ---, Nein: ---, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 18, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 14.11.2016

Ö 2 Genehmigung des Entwurfs der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Münnerstadt vom 21.11.2016

Ö 3 Eilantrag der Fraktion "Forum aktiv Münnerstadt und Stadtteile", der SPD-Fraktion, der Fraktion "Freie Wähler Münnerstadt" und Herrn Stadtrat Leo Pfennig vom 04.12.2016 auf Beratung in der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 05.12.2016, Überprüfung

Ö 4 Umbau und Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses Anger 5, Münnerstadt

Ö 5 Stadtfest 2017, Vorstellung der Konzeptüberlegungen

Ö 6 Bauleitplanung

Ö 6.1 Aufstellung des Bebauungsplanes "Lohe II" im Stadtteil Reichenbach, Anerkennung des Planungsentwurfes und Einleitung der frühzeitigen Behördenbeteiligung und sonst. Träger öffentl. Belange

Ö 6.2 Aufstellung des Bebauungsplanes "Langgutsberg IV" mit 1. Teiländerung des Bebauungsplanes "Obertor" im Stadtteil Großwenkheim, Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 6.3 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münnerstadt, Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß´§ 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 6.4 7. Änderung des Bebauungsplanes "Karlsberg I", Aufstellungsbeschluss

Ö 6.5 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sulzfeld und Erstellung des Bebauungsplanes "Am Krummig" Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Ö 6.6 Konzeptstudie zur städtebaulichen Entwicklung eines Gewerbestandortes für die Fa. Seger Transporte GmbH + Co. KG

Ö 7 Ausbau der Ortsdurchfahrt Wermerichshausen, Kreisstraße KG2, Vorstellung der Vorentwurfsplanung

Ö 8 Aktualisierung der Gestaltungssatzung und des Kommunalen Förderprogramms

Ö 9 Betreiben der Mehrzweckhalle Münnerstadt als Betrieb gewerblicher Art gem. UStG

Ö 10 Neubau Feuerwehrgerätehaus Münnerstadt auf dem Grundstück Fl.-Nr. 4375, Gemarkung Münnerstadt, Auftragsvergabe Ingenieurleistungen

Ö 11 Mitteilungen und Anfragen